: Gegen rechte Spots
Potsdam (taz) – Nun zeigt auch der ORB im Sinne einer „wehrhaften Demokratie“ (ORB-Chef Rosenbauer) Flagge. Am Dienstag unterstützte die Mehrheit der Rundfunkratsmitglieder die ARD-Initiative gegen Wahlwerbespots. Zugleich appellierten sie an den Brandenburger Landtag, das Rundfunkgesetz dahingehend zu ändern, zukünftig keine Wahlwerbespots mehr ausstrahlen zu müssen. Der Abstimmung ging eine Diskussion voraus, in der fast alle Redner die von der ARD favorisierte generelle Streichung der Wahlspotpflicht als „Rasenmähermethode“ kritisierten. Dank der engagierten Worte von Rosenbauer („Ehrlich gesagt, finde ich die Dinger ziemlich blöd.“) fand die Beschlußvorlage letztlich doch eine große Mehrheit.
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