Bremer SPD-Chef tritt zurück

■ Parteitag sprach Klaus Wedemeier Vertrauen aus

Bremen (taz) – Der Bürgermeister Klaus Wedemeier steht unangefochten an der Spitze der Bremer SPD, der erst vor vier Monaten gewählte Landesvorsitzende Konrad Kunick ist zurückgetreten. Mit diesem Ergebnis endete in der Nacht zum Freitag der Sonderparteitag der Bremer SPD.

In einer eindringlichen Rede hatte Wedemeier zuvor die Delegierten an die sozialen und Arbeitsmarkt-Probleme des hochverschuldeten Bundeslandes erinnert und ausgerufen, „keinen Tag länger“ werde er die nervenaufreibende Personaldebatte mehr mitmachen. „Für diese Probleme muß man den Kopf frei haben.“ 7.000 Arbeitsplätze seien insgesamt in Gefahr. Er verlange Disziplin im Senat und eine Vertrauenserklärung durch die Delegierten, die ihm „den Rücken frei“ machen sollten. Und die bekam er einstimmig.

In einem zweiten Punkt jedoch folgten sie ihrem Bürgermeister nicht: Nicht jetzt soll festgelegt werden, wer als Spitzenkandidat die Bremer SPD in die Wahl 1995 führen soll, sondern erst Ende 1994 nach der Bundestagswahl. Die Zweifel, ob die Bremer SPD mit Wedemeier wieder über 40 Prozent kommen kann, hatten die Personaldiskussion ausgelöst.

Vor allem die 1991 nach der Wahlniederlage Wedemeiers zurückgetretene Landesvorsitzende Ilse Janz, die Bremen im Bundestag vertritt, hat dies auch vor den Delegierten offen ausgesprochen: „Ich bin für Offenheit und Ehrlichkeit. Wir werden mit Klaus Wedemeier keinen Aufbuch erreichen.“ Der Landesvorsitzende Konrad Kunick, der in vertraulichen Runden dieselbe Ansicht vertritt, hatte im Juli die Suche eines Alternativ- Kandidaten parteiintern bekanntgegeben. Nach einigen Ungeschicklichkeiten mußte er vor den Delegierten zurückstecken. „Die Kandidatensuche ist beendet“, erklärte er – mangels Kandidaten. Er entschuldigte sich für das, was „schief gelaufen ist durch vorzeitige Veröffentlichung eines Strategiepapiers“. „Verlogen“ rief daraufhin einer der Delegierten in den Saal: „Ich würde mich schämen an Deiner Stelle.“ Die Entschuldigung sei eine „Ergebenheitsadresse“ die „kein Mensch glaubt“, wurde Kunick entgegengehalten. In der geschlossenen Sitzung des Landesvorstandes hatte Kunick noch die Entwicklung der Bremer SPD zum „Wedemeier- Wahlverein“ prognostiziert.

Als zu später Stunde der Schatzmeister der Bremer SPD unter dem Druck der Delegierten-Kritik den „geordneten Rückzug“ des Landesvorstandes und Neuwahlen in den nächsten Monaten beantragte – und dafür eine knappe Mehrheit erhielt, erklärte Kunick schließlich seinen Rücktritt nach nur vier Monaten im Amt. K.W.