: SPD: Halbzeit-Bilanz verschieben?
■ SPD-Rumpfvorstand plant seine Neuwahl zum 18. September
Der Halbzeitparteitag der Bremer SPD soll um vier bis acht Wochen verschoben werden. Das erklärte gestern der kommissarische Landesvorsitzende der Partei, Harald Stelljes, als Ergebnis einer SPD- Vorstandssitzung am Samstag.
Der Landesparteitag hatte am vergangenen Donnerstag beschlossen, daß der gesamte SPD-Vorstand durch Neuwahlen bestätigt werden soll, weil „das politische Vertrauen in den Vorstand gestört“ sei. Die Neuwahlen sollten nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Konrad Kunick und des Beisitzers Karl-Heinz Schönberger der „Restvorstand“ zusammen mit den Unterbezirksvorsitzenden vorbereiten. Als Termin für die Neuwahlen ist jetzt der 18. September ins Visier genommen worden. Ursprünglich sollte zu diesem Termin die Halbzeitbilanz gezogen werden. Am kommenden Freitag soll der Termin auf der Landesvorstandssitzung mit den UB- Vorsitzenden bestätigt werden.
Vor einer neuen Vorstandsneuwahl müssen die Kandidatinnen und Kandidaten die Mandate ihrer Unterbezirke bekommen. Ein Bewerber um das Amt der Vorsitzenden hat sich bislang noch nicht gemeldet. Unklar ist derzeit auch, ob alle Vorstandsmitglieder wieder kandidieren wollen.
Stelljes will auch die Schiedskommission der Partei anrufen, weil die Rechtslage um den Rücktritt des Vorstandes und die Neuwahlen unklar ist. Zu klären ist u.a, „ob, wie und wann der jetzige Restvorstand zurücktreten muß, um für eine Neuwahl zur Verfügung zu stehen.“ mad
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