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„Absage an die Großen“

■ Niedersachsens Unabhängige durch STATT Partei gestärkt

Nach dem Erfolg der STATT Partei in Hamburg sehen sich die Unabhängigen Wählergemeinschaften in Niedersachsen für die Landestagswahl am 13. März 1994 gestärkt. „Wir streben den Einzug in den Landtag an“, sagte der Sprecher des vor einem Jahr gegründeten Landesverbandes kommunaler Wählergemeinschaften, Lutz Rotermund, gestern. Die Wählergemeinschaften sprächen auch in Niedersachsen „ein Protestpotential an, das glücklicherweise nicht bereit ist, rechtsradikalen Parteien die Stimme zu geben“.

Der CDU-Spitzenkandidat Christian Wulff warnte seine Partei davor, Querdenkern wie dem Vorsitzenden der STATT Partei, Markus Wegner, keinen Platz mehr in der Union zu bieten. Das Potential an Protestwählern sei offenbar erheblich. Wie Wulff wertete für die SPD auch Innenminister Gerhard Glogowski die Hamburger Wahl als Alarmsignal an alle großen Parteien. Die CDU müsse begreifen, daß sie aus Angst-Themen wie Innere Sicherheit keinen Nutzen ziehen könne. Für die SPD komme es im Wahljahr 1994 darauf an, überzeugende Inhalte zur Sicherung der Arbeitsplätze, zur sozialen wie auch zur Inneren Sicherheit anzubieten.

Die Grünen in Niedersachsen hoffen auf eine rot-grüne Koalition in Hamburg, damit eine rot-grüne „Sperrminorität“ im Bundesrat näherrücke. Der „historische Niedergang von CDU und SPD“ in Hamburg sei auch eine Absage an eine Große Koalition in Bonn, meinte Grünen-Bundesratsminister Jürgen Trittin. dpa

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