■ Kommentar: Nein-Sager und Statt-Halter

Wieder einmal offenbart sich die Arroganz der Macht. Henning Voscherau und die SPD wollen den Weg des geringsten Widerstandes gehen. Eine SPD-Statt-Koalition oder auch ein Minderheits-Senat, toleriert von Wegners Gemeinschaft heimatloser Kleinbürger, ist nicht nur genau das, was dieser Stadt noch gerade fehlte. Beides ist nicht tolerierbar.

Die GALier haben sich – wenn auch fast zu spät – zu Recht geweigert, auch das letzte programmatische Hemd an der Garderobe abzugeben und in die SPD einzutreten. Doch ihr Ausstieg aus den Verhandlungen wird für die Nein-Sager-Fraktion in der SPD um Voscherau und Fraktionsboß Günter Elste zu einem Pyrrhussieg werden.

Und das, obwohl die SPD-Linke offenbar mal wieder stillhält. All die, die vor der Wahl unverhohlen rotgrüne Präferenzen selbst dann äußerten, wenn sie gar nicht danach gefragt wurden, haben sich eine verstohlene Träne aus dem Auge gewischt und die Enttäuschung runtergespült. War wohl nichts, Pech gehabt, was nun, Henning?

Die SPD hat die Lektion, die nicht nur, aber vor allem ihr am 19. September von den WählerInnen erteilt wurde, nicht begriffen. Die Partei der Uneinsichtigen will weiterwursteln wie bisher. Und von Statt-Halter Wegner erwartet Diogenes Voscherau in nicht unberechtigtem Kalkül die geringsten Störungen beim Ziehen seiner Kreise.

Mit Politik für die Menschen in dieser Stadt, auf die der Senatsprimus so gern das Alleinvertretungsrecht reklamiert, hat das nichts zu tun; dafür umso mehr mit dem klügsten Satz in dem Papier, das die Statt-Partei ihr Programm nennt: „Oftmals fällen Politiker ihre Entscheidungen so, wie es ihrer Partei Vorteile bringt“. So ist es. Voscherau, Elste und Co. haben es erneut bewiesen. Sven-Michael Veit