: Kohl: Demo für Jelzin
■ Bundeskanzler will russische Reformpolitik noch stärker unterstützen
Moskau (dpa/taz) – Nach Angaben von Bundeskanzler Helmut Kohl wird Boris Jelzin am 12. Mai nächsten Jahres zu einem Staatsbesuch nach Bonn kommen. Außerdem soll der russische Präsident am 9. Dezember dieses Jahres nach Brüssel reisen, um mit den Staatschefs der Europäischen Union (EU) vor deren Gipfeltreffen am 10. und 11. Dezember zu sprechen.
Kohl hatte auf dem Heimweg aus China für drei Stunden in Moskau Station gemacht, um Jelzin zu treffen.
Auf der Brüsseler Tagung soll nach den Worten Kohls ein Protokoll zum Partnerschaftsabkommen von Jelzins Rußland mit der EU unterzeichnet werden. Deutschland setze sich „nachdrücklich für eine Assoziierung Rußlands mit der EU ein“, sagte der Bundeskanzler. In Moskau hatte Jelzin den Pfälzer über die innenpolitische Entwicklung nach dem Aufstand Anfang Oktober informiert.
Der Bundeskanzler sicherte Jelzin erneut „mit Nachdruck“ die Unterstützung Deutschlands für die wirtschaftlichen und politischen Reformen in Rußland zu. „Ich will mit diesem Besuch für die Reformpolitik von Boris Jelzin demonstrieren“, sagte Kohl weiter. Er forderte die „Bürgerinnen und Bürger“ Rußlands mit Blick auf die bevorstehenden Parlamentswahlen im Dezember auf, den Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft in ihrem Land zu unterstützen.
Die kommenden zwei Jahre nannte Kohl „die große Bewährungsprobe“ für das Entstehen demokratischer Parteien in Rußland. Er sei im übrigen davon überzeugt, daß Jelzin die Demokratie anstrebe. „Wenn das nicht sein Weg wäre, würde ich ihn nicht unterstützen“, sagte der Bundeskanzler. Kohl war damit zum dritten Mal in diesem Jahr mit Jelzin in Rußland zusammengetroffen.
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