: Eckdaten im Januar
■ Zeitplan für Umzugsdebatte
In die Bonn-Berlin-Debatte ist etwas Bewegung gekommen: Die Eckdaten einschließlich der Kostenrechnung für den Umzug von Bundestag und Bundesregierung sollen bis Januar 1994 vorliegen. Das erklärte der Berliner CDU- Bundestagsabgeordnete Peter Kittelmann einen Tag nach Sitzung der Konzeptkommission des Deutschen Bundestages gestern in Bonn. Der SPD-Obmann in der Konzeptkommission, Peter Conradi, geht jetzt davon aus, daß der Umzug des Parlaments von Bonn nach Berlin zwischen 1998 und dem Jahr 2000 erfolgt. Unter Hinweis auf den dritten Zwischenbericht der Kommission sagte Conradi, dieser Zeitrahmen wäre ein Durchbruch und es sei zu hoffen, daß auch der Bundestag zustimme.
Der Zeitplan für die Umzugsdebatte sieht laut Kittelmann am 17. Januar die Beratung des dritten Berichts der Konzeptkommission im Parlament vor. Am 14. Januar werde sich die sogenannte Elefantenrunde der Parteivorsitzenden bei Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) mit der dann vorliegenden Kostenschätzung und den Ausgleichsmaßnahmen für Bonn beschäftigen.
Bereits für den 8. Dezember sei eine Kabinettsberatung zum Bonn-Berlin-Gesetz vorgesehen, bei der die Kostenrechnung allerdings noch nicht vorliegen werde. ADN
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