: Alles Banane?
■ Bremer Fruchtimporteur gewann vor Gericht
Ein Bremer und ein Hamburger Bananenimporteur haben einen juristischen Erfolg im europäischen „Bananenkrieg“ erstritten: Die Bremer Atlanta AG, nach eigenen Angaben Europas bedeutendster Bananen-Importeur, darf noch in diesem Jahr weitere 12.000 Tonnen Bananen zum niedrigen Einfuhrzoll von 100 statt 850 ECU importieren - das erlaubte jetzt das Verwaltungsgericht Frankfurt per Einstweiliger Verfügung. Damit sei die Atlanta AG ihrem Ziel, die vom Ministerrat der EG beschlossene Bananenmarktordnung rückgängig zu machen, „einen bedeutenden Schritt näher gekommen“, so Atlanta-Chef Bernd-Artin Wessels gestern.
Bekanntlich hatte Anfang des Jahres Brüssel beschlossen, die Einfuhren von sogenannten „Dollar-Bananen“ aus Lateinamerika auf 2 Millionen Tonnen zu begrenzen gegenüber 2,4 Millionen Tonnen im Vorjahr. Alle negativen Voraussagen der deutschen Fruchtbranche seien nach dem Inkrafttreten der Verordnung mittlerweile eingetreten, bekundete Bernt-Artin Wessels erneut. Er verwies darauf, daß die Unternehmen ihre technischen Geräte, Fahrzeuge „nur noch zur Hälfte oder in günstigstem Falle zu drei Viertel der bisherigen Auslastung beschäftigen“ konnten. Ganz zu schweigen davon, so Wessels, daß Lateinamerika weniger nach Europa exportieren konnte. „Arbeitslosigkeit und Devisenmangel sind dort die Folge.“
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat nun dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob die Einfuhrregelung rechtmäßig ist. Die Fruchtimporteure befürchten allerdings, daß die EG- Kommission Druck auf die Bundesregierung ausüben wird, damit die die Angelegenheit vor die nächste Instanz, das Oberverwaltungsgericht Kassel bringt, um die Entscheidung des Frankfurter Gerichts wieder rückgängig zu machen.
dpa/ taz
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