Haitis Phantompremier tritt ab

■ Gescheiterter Malval geht

Port-au-Prince/Washington (AFP) — Mit dem Rücktritt des haitianischen Ministerpräsidenten Robert Malval sind die Hoffnungen auf eine Beilegung der politischen Krise in dem Karibikstaat weiter gesunken. Malval begründete seine schon seit längerem angekündigte Demission am Mittwoch in Port-au-Prince damit, daß er mit seinem Auftrag zur schrittweisen Wiederherstellung der Demokratie gescheitert sei. Zugleich teilte er mit, daß auch die von ihm vorgeschlagene Nationale Versöhnungskonferenz nicht stattfinden könne, da die Sicherheit der Teilnehmer nicht garantiert sei.

Vor Journalisten am Flughafen von Port-au-Prince brach Malval in Tränen aus, als er nach den Gründen für sein Scheitern gefragt wurde. Er habe seinen gesamten Patriotismus, alle seine „demokratischen Träume“ und seinen ganzen Mut in seine Mission investiert, sagte er und ließ sich dann schnell im Auto wegfahren.

Malval war im August von dem 1991 vom Militär gestürzten und seitdem im Exil lebenden Präsidenten Jean Bertrand Aristide ernannt worden. Er sollte die Umsetzung des im Juli zwischen Aristide und dem Militär geschlossenen Abkommens zur Beendigung der Militärherrschaft auf Haiti vorbereiten. Nach diesem Abkommen sollte Aristide am 30. Oktober als Präsident nach Haiti zurückkehren dürfen. Das Militär unter Armeechef Cedras verhinderte dies jedoch, worauf die UNO ihr kurz zuvor suspendiertes Waffen- und Ölembargo gegen Haiti wieder in Kraft setzten. Die USA bedauerten den Rücktritt des Regierungschefs und bekräftigten ihr Ziel, die Wiedereinsetzung Aristides zu erreichen. Auf einer Konferenz in Paris hatten sich die USA, Frankreich, Kanada und Venezuela am Dienstag für eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen den Karibikstaat ausgesprochen.

Aus dem Umkreis Aristides in Washington verlautete, der Exilpräsident habe die Absetzung von Armeechef General Raoul Cedras beschlossen. Malval solle als letzten Akt vor der Übergabe seines Amtes dem Militärmachthaber einen Brief übergeben, in dem dieser über seine Absetzung informiert werde. Daß Cedras seine Absetzung akzeptiert, galt unter politischen Beobachtern als ausgeschlossen.

US-Menschenrechtsorganisationen kritisierten unterdessen die Praxis der Vereinigten Staaten, Flüchtlinge aus Haiti umgehend in ihre Heimat zurückzutransportieren. In einem in Washington veröffentlichten Bericht der Organisationen Human Rights Watch und American Civil Liberties Union hieß es, die US-Regierung verstoße damit in „flagranter“ Weise gegen internationale Abkommen.