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Rexrodt verbreitet Optimismus

■ Regierung weissagt über ein Prozent Wirtschaftswachstum für 1994, aber auch steigende Arbeitslosigkeit

Bonn (AFP/taz) – Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt sieht in der wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Monate „Zeichen, die Anlaß zu Optimismus geben“. Faktoren, die zur Rezession beigetragen hätten, stellten sich nun „deutlich anders dar“. Dazu gehöre die konjunkturelle Belebung in der Weltwirtschaft, der geringere Lohnanstieg, die abgeschwächte Inflation, stabilere Wechselkurse und ein niedrigeres Zinsniveau. In ihrem Jahreswirtschaftsbericht, der am 26. Januar veröffentlicht werden soll, rechnet die Bundesregierung nach Informationen der Süddeutschen Zeitung mit einem Wirtschaftswachstum zwischen einem und eineinhalb Prozent im laufenden Jahr.

Die Regierung verbreitet damit mehr Optimismus als diverse unabhängige Experten. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geht von einer stagnierenden Wirtschaftsleistung aus, ebenso das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

Dennoch rechnet die Regierung mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen: um 450.000 auf 3,9 Millionen bis Jahresende. Das Wachstum komme vor allem durch eine höhere Exportnachfrage zustande. Der private inländische Verbrauch werde allerdings weiter schrumpfen angesichts höherer Verbrauchssteuern und Sozialversicherungsbeiträge, während zugleich die Sozialleistungen gekürzt werden. Die Inflation werde durchschnittlich drei Prozent betragen, in Ostdeutschland aber gut fünf Prozent.

Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamts schrumpfte die Wirtschaftsleistung in der Bundesrepublik 1993 um 1,3 Prozent; in Westdeutschland sogar um 1,9 Prozent. Der Preisanstieg lag im Westen bei 4,2 und im Osten bei 8,8 Prozent.

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