: Sprengstoff Arbeit
■ Knigge zur Lage am Arbeitsmarkt
Neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik forderte gestern der Staatsrat im Arbeitsressort, Dr. Arnold Knigge. Darunter falle beispielsweise die Zahlung von Arbeitslosengeld als Lohnkostenzuschuß nach dem Modell der neuen Bundesländern. „Das darf aber nicht auf die Gebiete Umweltschutz, Jugendhilfe und Soziales beschränkt bleiben, wie das derzeit in den neune Bundesländern der Fall ist, und darf auch nicht an Stelle von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen rücken“, erklärte Knigge. Außerdem sollte die Arbeitsmarktpolitik stärker dezentralisiert werden. „Die Arbeitsämter sollten vor Ort entscheiden dürfen, wieviel Geld sie für Qualifizierung oder Arbeitsbeschaffung ausgeben, weil sie die Bedarfe wesentlich besser abschätzen können als die Zentrale der Bundesanstalt für Arbeit.“ Die Bundesanstalt sollte lediglich die absoluten Summen festlegen.
Knigge legte gestern den zweiten „Bericht zur Lage auf dem Arbeitsmarkt“ vor und warnte bei diesem Anlaß vor einer Unterschätzung des Problems Arbeitslosigkeit, das „eine Gefahr für die Stabilität unserer Demokratie“ sei. Knigge geht davon aus, daß im Bundesland Bremen die Zahl der registrierten Erwerbslosen von derzeit gut 36.000 im Monatsdurchschnitt (1993) „die 40.000 übersteigen wird“. Zählt man zusätzlich rund 11.000 in Arbeits- und Beschäftigungsprogrammen untergebrachte Menschen hinzu, stehen einer Zahl von rund 300.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 51.000 Menschen ohne festen Arbeitsplatz gegenüber.
Für die jährlich 11.000 Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen haben in den Jahren 1989 bis 1992 insgesamt 1,2 Mrd. Mark zur Verfügung gesanden, von denen das Land Bremen rund 290 Mio. bezahlt habe. Zu den erfolgreichsten Programmen gehörten die Weiterbildungsmaßnahmen, etwa 6.000 pro Jahr. „Vierfünftel derjenigen, die sich qualifizieren, waren vorher arbeitslos, etwa 70% bekamen nach der Maßnahme einen festen Arbeitsplatz“, erklärte Knigge. Bei ABM-Maßnahmen liege die Wiedereingliederungsquote bei 50%, über BSHG-19 lägen keine Untersuchungen vor.
Knigge erwartet weitere Entscheidungen für ABM-Gelder Anfang Februar. Dann tagt der ABM- Ausschuß der Bundesanstalt für Arbeit, die von insgesamt 9,6 Mrd. Mark erst 5 Mrd. verteilt habe. Auf das Land Bremen entfallen davon für neue ABM-Maßnahmen 37,9 Mio. Mark. „Ich gehe davon aus, daß von den übrigen 5 Milliarden Mark nicht alles aufgebraucht wird“, meinte Knigge. Das noch zu verteilnde Geld sei ausschließlich für sog. „Überhangmaßnahmen“ gedacht, also ABM-Stellen, die bereits laufen. mad
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