: Hü und Hott zum Tunnel
■ Trubel zwischen Senat und Bürgerschaft
Der Oberneulander Bahntunnel kommt, oder auch nicht. Das beschlossen gestern Senat und Bürgerschaft. Nachdem im Ampel-Senat gestern vormittag beschlossen worden war, das umstrittene Bahntunnelprojekt vorerst weiterzuplanen und erst später zu entscheiden, ob der Tunnel überhaupt in der Prioritätenliste der Landesregierung oben steht, beschloß nur ein paar Stunden später die Bürgerschaft ganz anderes. Sie stimmte mehrheitlich einem Ampel-Antrag zu, in dem das Projekt vorerst versenkt wird.
Im Senat waren die beiden grünen-Vertreter Fücks und Trüpel mit ihrem Antrag auf Grund gelaufen, das Projekt wegen Finanzknappheit zu stoppen. Der Senat beschloß gegen die beiden Stimmen, das Planfeststellungsverfahrenm fortzuführen. Erst vor der Bereitstellung der Mittel zum Bau des Tunnels sollte das Projekt „im Lichte der Investitionsprioritäten“ des Landes und der Bundesbahn noch einmal überprüft werden. Damit sollte die endgültige Entscheidung noch einmal verschoben werden.
Da wollte die Mehrheit in der Bürgerschaft aber überhaupt nicht mittu: Ein gemeinsamer Antrag der drei Ampelfraktionen wurde trotz des Widerspruches zum gerade eben gefaßten Senatsbeschlusses abgestimmt und auch angenommen. Angesichts der maroden Haushaltslage müßten die Investitionen Vorrang haben, die zur Stärkung der Wirtschaftskraft dienten, heißt es dort. Alle übrigen Investitionen müßten überprüft werden, auch der „Ersatz von schienengleichen Bahnübergängen in Oberneuland“, vulgo: Tunnel. Also solle der Senat gefälligst eine Prioritätenliste vorlegen, ehe weitere Planungsmittel ausgegeben werden. J.G.
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