■ Kommentar: Anti-Öko-Gebühr
Der Aufschrei ist programmiert: Ein glattes Viertel mehr Müllgebühren, das ist ein Thema für Medien und Opposition. Der schmerzhafte Griff ins Portemonaie des Bürgers läßt sich stets in populistischen Schlagzeilen leicht geißeln. Von denen, die selbst die Müllberge nicht wegzuräumen haben.
Deshalb eins vorweg: Eine Müllentsorgung, welche die Umwelt weniger belastet als herkömmliche Deponierungsverfahren, hat ihren Preis. Wäre der konsequente Weg in diese Richtung der Grund für den Gebührenschock, wäre jedes Wort der Kritik ein Wort zuviel. Wer müllt und damit die Umwelt zerstört, soll blechen. Auch mehr als jetzt geplant. Doch gerade hierum geht es in Hamburg nicht: Es ist die umweltpolitisch nicht mehr zu verantwortende Ablagerung des Hamburger Abfalls auf der Skandaldeponie Schönberg, der die Preise nach oben treibt. Hierin liegt der Skandal.
Der längst angekündigte Schönberg-Ausstieg wird Jahr um Jahr vertagt, die flächendeckende Einsammlung des Hamburger Bio-Mülls und seine Kompostierung bleiben Zukunftsmusik. Deshalb muß es in Zukunft heißen: Mehr Müll vermeiden und den nicht vermeidbaren Müll so umweltschonend wie möglich verwerten, auch wenn das die Gebührenspirale weiter nach oben treibt. Aber auch: Einfrieren der HVV-Gebühren um so den Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn zu forcieren. Mit Steuern und Gebühren läßt sich trefflich Umweltpolitik betreiben. Nur hier hat Hamburg in den vergangenen Tagen zwei völlig falsche Signale gesetzt. Statt notwendiger Öko-Steuern zahlen wir nun Anti-Umwelt-Gebühren. Marco Carini
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