USA bereiten Handelssanktionen gegen Japan vor

■ Den Anlaß bietet ein angeblich von Japan gebrochenes Fernmeldeabkommen von 1989 / Erstes Ziel der Sanktionen sind wahrscheinlich Funktelefone

Washington (dpa) – Die USA bereiten offenbar nach dem Scheitern ihrer Bemühungen um einen größeren Zugang zum japanischen Markt Handelssanktionen gegen Japan vor. In Washington wurde gestern abend erwartet, daß die Regierung von Präsident Bill Clinton noch am selben Tage Japan offiziell beschuldigen werde, ein Fernmeldeabkommen von 1989 im Bereich Funktelefone zu brechen.

Der Marktbereich Funktelefone war zwar nicht Thema der am Freitag gescheiterten Handelsgespräche Clintons mit dem japanischen Ministerpräsidenten Morihiro Hosokawa. Doch bietet er einen möglichen Anlaß für Sanktionen, wenn das Büro des US-Handelsbeauftragten Mickey Kantor zu dem Schluß kommt, daß Japan tatsächlich gegen das Abkommen verstößt. Anlaß war eine Beschwerde, die die US-Firma Motorola eingereicht hatte.

Motorola war mit einem japanischen Partner vor fünf Jahren ein ungehinderter Zugang zum japanischen Markt für Funktelefonprodukte zugesichert worden. Der japanische Partner IDO soll jedoch statt Waren von Motorola die Technik von dessen schärfstem japanischem Konkurrenten Nippon Telegraph und Telephone vermarktet haben.

„Man kann einfach nicht länger hinnehmen, daß Japan eine Politik verfolgt, die sich so grundlegend von der jeder anderen entwickelten Wirtschaft unterscheidet“, sagte Clinton. Die Auseinandersetzung um den Handelsüberschuß Japans (1993 weltweit 120 Milliarden Dollar) betreffe nicht nur die USA, sondern auch Europa und „alle anderen Teile der Welt, die der Politik Japans ausgesetzt“ seien.

Obwohl noch nicht über einzelne Maßnahmen entschieden worden sei, könnten zunächst in Japan hergestellte Funktelefone mit hohen Strafzöllen belegt werden, verlautete aus US-Regierungskreisen. Zu den Maßnahmen, die die Regierung Clinton in Erwägung zieht, gehören auch eine Studie über wettbewerbsbehindernde Maßnahmen japanischer Autohersteller, die verstärkte Kontrolle von Steuererklärungen japanischer Unternehmen in den USA und eine Beschwerde vor dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (Gatt).

In Japan herrscht derweil Besorgnis. In Erwartung eines Handelskrieges stieg der Yen-Kurs auf den höchsten Stand seit sechs Monaten. Ein teurer Yen schmälert die Absatzchancen japanischer Produkte im Ausland. Dadurch könnte der japanische Handelsüberschuß schrumpfen. In Washington wurden Berichte zurückgewiesen, wonach die USA den Yen-Kurs absichtlich in die Höhe trieben.