: Die Statt Partei zieht's aufs Land
■ Wegners Truppe will bei den Europawahlen mitmischen
Der Zug ist nicht nur abgefahren, er hat es auch besonders eilig: Vor vier Wochen stimmte die Hamburger Statt Partei für ihre bundesweite Ausdehnung, und schon sind bereits fünf weitere Landesverbände konstituiert. Dabei hatten es Schleswig-Holstein und Niedersachsen besonders eilig, schließlich wollen sie bei den Wahlen am 20. bzw. 13. März den Siegeszug der Protestpartei weiterführen. Auch dabei: Thüringen und seit dem letzten Wochenende Baden-Württemberg und Bayern. Das Saarland und Brandenburg sollen im März folgen.
„Wir haben Interessenten aus allen Bundesländern“, bestätigt der Vorstandssprecher der Hamburger Statt Partei, Carl Jarchow. Der Organisationsgrad sei jedoch noch sehr unterschiedlich. Die Neugründungen werden von Hamburg mit einem Minimalaufwand betrieben: Einige Mitglieder nehmen sich jeweils eines Bundeslandes an und überwachen deren Gründungsversammlung, sobald Anträge von hundert Mitgliedern vorliegen. Die neuen Landesverbände haben sich dabei an der Hamburger Bundes- und Landessatzung zu orientieren. Die Landtagswahlen sind jedoch nur ein kleines Steinchen auf dem Weg, den Statt-Partei-Gründervater Markus Wegner beschreiten will. Schon betreibt Hamburg die Konstituierung einer Bundesversammlung. Anfang April, so Jarchow, werde diese einberufen: Die Wahl des Bundesvorstands und eine mögliche Teilnahme an der Europawahl stehen auf der Tagesordnung. Damit aber dabei ja nichts schiefgeht, meldet der Hamburger Vorstand die Statt Partei im März bereits „prophylaktisch“ zur Europawahl an. „Wir wollen der Bundesversammlung die Chance eröffnen, bei einem positiven Votum auch wirklich an der Wahl teilnehmen zu können“, so Jarchow.
Obwohl mit großer Mehrheit beschlossen, war die Ausdehnung der Statt Partei in Hamburg heftig umstritten. Den Gegnern galt sie als komplette Überforderung des Hamburger Verbands und als Bruch mit dem Grundsatz der Bürgernähe. Die Betreiber erklärten den Schritt als unabdingbar, da die Hamburger Geschäftsstelle durch Anfragen anderer Länder vollständig blockiert sei und es zu verhindern gelte, daß unliebsame Trittbrettfahrer sich andernorts unter ihrem Namen gründeten. Außerdem, so die Befürworter, dürfe man den anderen Ländern das Erfolgsmodell Statt Partei nicht vorenthalten.
Für Niedersachsen kam der Hamburger Beschluß jedoch zu spät – dort werden zur Landtagswahl zwei Statt Parteien antreten. Die erste war schon im Oktober von dem Ex-„Republikaner“ Andreas Dimpfel gegründet worden, darf sich inzwischen aber infolge einer Zivilrechtsklage der Hamburger öffentlich nicht mehr Statt Partei nennen. Paradoxerweise wurden aber beide Verbände vom niedersächsischen Landeswahlleiter unter dem Namen Statt Partei zugelassen. Zwecks Unterscheidung soll der Dimpfel-Ableger jetzt auf dem Wahlzettel als „Neue Statt Partei“ geführt werden. Sehr zum Ärger der Hamburger Statt Partei, die nun wegen Verwirrung weniger Stimmen bei der Niedersachsen-Wahl befürchtet. „Wir behalten uns vor“, so Jarchow, „die Wahl anschließend anzufechten.“ In derlei Dingen hat Markus Wegner bekanntlich Übung. sako
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