: „RadioZ“ bleibt doch
■ Kein Lizenzentzug für Alternativradio
Nürnberg (taz) – Der Nürnberger Alternativsender „RadioZ“ kann vorerst weiter senden. Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM) lehnte den von einigen Medienräten der CSU und der Kirche gestellten Antrag auf Lizenzentzug für den Sender ab. „Z“ muß jedoch seine Organisationsstruktur verändern und wird rund um die Uhr auf etwaige Programmverstöße hin abgehört.
„RadioZ“ war mit einer Sendung über homosexuelle Sado- Maso-Praktiken in die Schußlinie geraten. Klerus und CSU witterten „schwere Jugendgefährdung“. Das Abspielen eines indizierten Liedes, eines Beitrags über Pädophilie und einer sexistischen Version des Märchens von Schneewittchen war Anlaß, den Lizenzentzug zu beantragen. Der angegriffene Sender erlebte jedoch eine breite Welle der Solidarität – von Nürnbergs drittem Bürgermeister über die Gewerkschaften bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin und bayerischen SPD-Spitzenkandidatin Renate Schmidt.
Bei der entscheidenden Medienratssitzung am Donnerstag war der zuvor einhellig beantragte Entzug der Lizenz nicht mehr unumstritten. In den Reihen der CSU fürchtete man, ein solcher Schritt könnte einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten. Ein Gericht könnte die Kompetenzen des von CSU und Kirche beherrschten Medienrates beschneiden. So wurde mit großer Mehrheit beschlossen, daß „Z“ weitersenden darf.
Nach den Grundsätzen der „rechtlichen Verbindlichkeit nach innen und Transparenz nach außen“ soll sich der Sender binnen sechs Wochen umstrukturieren. Die „effektive Wahrnehmung der Programmverantwortung durch den Vorstand“ solle damit abgesichert werden.
Die BLM will im nachhinein das gesamte Programm von „RadioZ“ auf etwaige Verstöße hin überprüfen. Bei einem weiteren Verstoß oder der Nichterfüllung der Auflagen werde die Lizenz sofort entzogen, kündigte die BLM an. bs
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