■ Kommentar: Sparen – aber wie?

Spät haben Hamburgs Stadtkassiers begriffen, daß sie den Stadthaushalt sanieren müssen. Jetzt haben sie sich endlich an die Arbeit gemacht. Halbherzig zwar, weil das wahre Ausmaß der Finanzlöcher der Haushaltsjahre 1995 bis 1997 immer noch verdrängt wird – aber immerhin. Mit der neuen Methode, echte Prioritäten zu bilden und das konkrete Sparen den Behörden zu überlassen, wurde sogar ein richtiger Weg beschritten.

Entscheidend jedoch ist, wo gespart wird: Wohnungsbau, Wirtschaftsförderung und Hafenentwicklung stehen bei Sozis seit 1949 ganz oben an. Diese Bereiche werden auch jetzt verschont.

Kultur, Bildung, Kinderbetreuung und Frauenpolitik dagegen sind den SozialdemokratInnen seit altersher Fremdworte. Ein konkurrenzlos niedriger Kulturetat, eine ausgeprägte Wissenschafts- und Universitätsfeindlichkeit, ein mittelmäßiges Schulsystem, ein überteuerter und lückenhafter öffentlicher Nahverkehr sowie eine unzureichende und zudem teure Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen sind traditionelle Kennzeichen Hamburg. Gespart wird wieder mal am falschen Ende. Der Sieg im Weltwirtschaftskrieg wird nicht mit Kaimauern und Autobahnkilometern sondern mit Kreativität, sozialem Vorsprung und guter Ausbildung erzielt. Hamburgs Bereitschaft, ein marodes Stahlwerk mit 750 Arbeitsplätzen mit 50 bis 200 Millionen Mark zu subventionieren, während gleichzeitig 50 Millionen Mark durch die Vernichtung von 800 Stellen für Wissenschaft, Kultur, Ausbildung und soziale Grundversorgung eingespart werden sollen, zeigt symptomatisch, daß in der Finanzstrategie dieser immer noch reichen Stadt irgendetwas grundsätzlich verkehrt läuft.

Florian Marten