Lill auf dem Abstellgleis?

■ Kultursenatorin will Lill nur noch als Ausländerbeauftragte

Bremens Senatorin für Ausländerintegration, Helga Trüpel, will einen klaren Schnitt in ihrem Ressort durchsetzen: Dagmar Lill, bisher Ausländerbeauftragte und Abteilungsleiterin für Ausländerintegration in der Trüpel-Behörde, soll nur noch Ausländerbeauftragte sein. Die Abteilung, ließ Trüpel ihre MitarbeiterInnen aus der Behörde gestern früh auf einer Versammlung wissen, werde aufgelöst und ihr als „Stabsstelle“ direkt unterstellt. Dagmar Lill soll ihren Status als Abteilungsleiterin verlieren und als Ausländerbeauftragte verstärkt als Ansprechpartnerin für BremerInnen mit fremdem Paß dasein. Nach Trüpels Plänen wird sie dafür einen eigenen Etat von 80.000 Mark und zwei Stellen verwalten. Außerdem soll Lill mit ihren MitarbeiterInnen das bisherige Domizil in der Knochenhauserstraße aufgeben und zur Senatorin an den Herdentorsteinweg ziehen.

„Die Ausländerbeauftragte wird nicht demontiert, sondern aufgewertet“, meinte Helga Trüpel zu ihrem Vorschlag, der in den nächsten zwei Wochen von den Betroffenen und vom Personalrat diskutiert werden soll. „Das ist endlich eine saubere Lösung, denn es ist in der Bevölkerung immer wieder zu Irritationen gekommen, ob Frau Lill nun ausländerbeauftragte oder Abteilungsleiterin in meiner Behörde ist.“ Für Trüpel sind die beiden Funktionen nicht zu vereinbaren: die Ausländerbeauftragte soll nach deen vorstellungen der Senatorin vor allem als Ansprechpartner für BürgerInnen und Vertreterin von deren Interessen dasein, während die Abteilungsleiterin in der Behörde viel mehr in die Politik des Ressorts und die Absprachen mit anderen Senatsverwaltungen einbezogen sei: „Eine klare Trennung ist wichtig“.

Dagmar Lill dagegen will von dem Trüpel-Konzept „nur das Datum stehenlassen“. Sie findet den Stil der Senatorin unglaublich: „Ich bin deutlich brüskiert, daß es nach einer ressortinternen Runde mit den Mitarbietern jetzt schon zu Presseerklärungen der Senatorin gekommen ist.“ Für sie hat Trüpel ihr Vertrauen unterlaufen und ein Beispiel für „grünen Filz“ geliefert. Zu dem konkreten Konzept konnte sie sich gestern noch nicht äußern, sondern wollte es erst mit ihren MitarbeiterInnen besprechen. Diese wiederum will sie nicht ihne weiteres an Trüpel abtreten: „Das sind Menschen, die man nicht so einfach hin- und herschieben kann.“ Die personelle Ausstattung nennt Lill einen „Etikettenschwindel“: „Mit nur einem Mitarbeiter kann ich niemals die anstehenden Aufgaben bewältigen.“

Einen Senatsbeschluß hat Helga Trüpel für das Umkrempeln ihres Ressort nicht im Rücken. „Das ist eine interne Sache, die kann ich allein regeln“, sagt sie. Allerdings habe sie ihren Vorschlag „mit den Spitzen der Koalition abgestimmt“.

Mit Trüpels Vorstoß hat der Streit zwischen ihr und Dagmar Lill einen weiteren Höhepunkt erreicht. Die ehemalige Zentralstelle für Ausländerfragen wurde unter der Ampelkoalition in das Trüpel-Ressort als eigene Abteilung integriert. In der Behörde ist es ein offenes Geheimnis, daß Trüpel und Lill nicht miteinander sprechen.

bpo