■ Sommersmog
: Grüne für Tempolimit
Hannover Mit Tempolimit und Fahrverbot wollen Bündnis 90/Die Grünen gegen den ozonbedingten Sommersmog vorgehen. In der kommenden Woche werde die Landesregierung im Landtag aufgefordert, entsprechende Maßnahmen vorzuschreiben, wenn die Ozonkonzentration 180 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erreicht hat, teilte die Fraktionsvorsitzende Andrea Hoops am Dienstag in Hannover mit. In Innenstädten sollte dann ein Fahrverbot gelten. Die Höchstgeschwindigkeit muß nach Ansicht der Grünen bei Überschreiten des Ozonwerts in Städten auf 30 Stundenkilometer, auf Landstraßen auf 80 und auf Autobahnen auf 100 Stundenkilometer begrenzt werden.
Die Bevölkerung solle bereits bei einer Konzentration von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft vor dem gesundheitsgefährdenden Gas gewarnt werden, verlangte Hoops. Derzeit wird bei einer Konzentration von 180 Mikrogramm die Bevölkerung vor Ozon gewarnt. In der Landtagssitzung im September wollen die Grünen dem Landtag außerdem eine Bundesratsinitiative mit gleicher Zielrichtung vorschlagen.
Im Bereich der Verkehrspolitik werden die Grünen ein Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in die Julisitzung des Landtags einbringen. Im wesentlichen sei der Vorrang des ÖPNVs vor dem motorisierten Individualverkehr beabsichtigt, sagte Hoops. Das Gesetz sehe unter anderem vor, daß sich Landkreise zu Nahverkehrsregionen zusammenschließen. dpa
