Kein Verständnis für Bonn
■ UNO-Generalsekretär Butros Ghali akzeptiert aber, daß Deutschland keine Soldaten nach Bosnien schicken will
Genf (taz) – UNO-Generalsekretär Butros Ghali bleibt bei seiner Empfehlung zum Rückzug der Unprofor-Truppen aus Ex-Jugoslawien. Trotz massiver Kritik von allen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates – nur China machte hier eine Ausnahme – will er die gesamte UNO-Mission in Bosnien, Kroatien und Makedonien von den fünf Staaten der Kontaktgruppe (Vereinigte Staaten, Rußland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) übernehmen lassen.
Das machten Butros Ghalis oberster Berater sowie sein für die „Peace-Keeping“-Operationen der Vereinten Nationen zuständiger Stellvertreter Goulding vor UNO-Journalisten am Donnerstag unmißverständlich deutlich.
Die im Schreiben des Generalsekretärs ausführlich dargestellten finanziellen, personellen und politischen Probleme, die einer künftigen reinen UNO-Operation in Bosnien oder auch einer gemischten Nato/UNO-Mission entgegenstünden, führten zwangsläufig zu der von Butros Ghali gemachten Empfehlung. Goulding betonte, Ghali habe seine Empfehlung zum Rückzug der Unprofor nach „eingehenden Konsultationen und in völligem Einvernehmen“ mit den Oberkommandierenden der Unprofor in ganz Ex-Jugoslawiewien, General de Laprelle (Frankreich) und in Bosnien, Michael Rose (Großbritannien), gegeben.
Angesprochen auf den offensichtlichen Widerspruch zwischen der Haltung dieser Generäle und der Kritik Frankreichs und Großbritanniens an der Empfehlung des UNO-Generalsekretärs erklärte Goulding, die beiden Generäle seien gegenüber der UNO verantwortlich und nicht Paris oder London.
Goulding ließ auch erkennen, daß das grundsätzliche Bonner Nein zu einer Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einer künftigen Operation in Bosnien im New Yorker UNO-Hauptquartier zwar respektiert wird, ansonsten aber auf wenig Verständnis trifft. Zumal dieses Bonner Nein auch hinsichtlich der geplanten UNO- Truppe für Ruanda gilt. „Rechtlich“ stünde einer Beteiligung deutscher Soldaten an diesen Missionen nach dem jüngsten Urteil des Karlsruher Verfassungsgerichts „nichts mehr im Wege“, betonte Goulding.
Andreas Zumach
