Gegen Heß-Gedenken

■ Parteien für Demo-Verbot / Antifa-Gruppen bereiten Aktionen vor

Heute will das Bremer Stadtamt entscheiden, ob der angemeldete Gedenkmarsch zum siebten Todestag von Rudolf Heß stattfinden kann oder nicht. Angemeldet wurde die Demo vom Chefaktivisten der Bremer Neonazis, Markus Privenau. Gestern haben sich noch einmal die demokratischen Parteien in der Bürgerschaft zu Wort gemeldet. SPD, CDU, Grüne und FDP haben in einer gemeinsamen Erklärung die Haltung des Innensenators begrüßt, der angekündigt hatte, die Demo mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verhindern. Die Demo sei „ein Angriff gegen die Menschenwürde“, heißt es in der Erklärung. Alle BremerInnen sollten „die makabre Heldenverehrung ächten“.

Trotz der angekündigten DemoVerbote in der gesamten Republik richtet sich die Antifa-Szene auf Aktionen gegen die Neonazi-Mobilisierung rund um das Heß-Gedenken ein. Zur Koordination der GegendemonstrantInnen hat sich mittlerweile eine zentrale „Antifaschistische Aktion 94“ in Bonn gegründet, der unter anderen auch das Bremer Antifa Aktions Bündnis angehört. Die GegendemonstrantInnen richten sich darauf ein, daß die Neonazi-Szene wie in den vergangenen Jahren versuchen wird, trotz der Demonstrationsverbote irgendwo in der Republik massenhaft auf die Straße zu gehen. Diesmal allerdings will sich die Antifa-Szene nicht auf das Katz- und Maus-Spiel der vergangenen Jahre einlassen. Da hatte es Versuche gegeben, für die zentrale Heß-Demo selbst zentral zu mobilisieren. Diesmal wollen die diversen Antifa-Gruppen versuchen, dezentral „unterschiedlichste Aktionen und Veranstaltungen gegen die Faschisten in den entsprechenden Regionen“ zu organisieren, heißt es in einem bundesweit verbreiteten Aufruf. J.G.