: Jeder kämpft für sich allein um den EU-Beitritt
■ Die mittelosteuropäischen Staaten beerdigen de facto die Višegrad-Gruppe / Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei wollen nicht mehr zusammenarbeiten
Warschau (taz) – Die Višegrad- Gruppe, in der sich Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien zusammenschlossen, um die Bemühungen um einen Beitritt zur EU zu koordinieren, ist so gut wie tot. Der tschechische Premierminister Václav Klaus setzte beim Treffen der Višegrad-Staatschefs am Freitag in Poznań durch, daß in das Abschlußkommuniqué nur die Formulierung aufgenommen wurde, die Teilnehmerstaaten würden sich bei ihren EU-Beitrittsbemühungen „konsultieren“, nicht aber sie „koordinieren“. Klaus geht bereits seit geraumer Zeit auf Distanz zur Gruppe. Seiner Überzeugung nach sind die Chancen Tschechiens am größten, als erstes Land in die EU aufgenommen zu werden. Auch die anderen Staatschefs scheinen inzwischen die Višegrad- Idee begraben zu haben. Immer mehr Bedeutung gewinnt hingegen die wirtschaftliche Kooperation zwischen den vier mittelosteuropäischen Ländern, die sogenannte „Central European Free Trade Association“, abgekürzt Cefta. Das Cefta-Abkommen von 1992 sieht die Errichtung einer Freihandelszone zwischen den Teilnehmerstaaten bis 1998 vor. Nach der Unterzeichnung von Assoziierungsabkommen der einzelnen Staaten mit der EU hatte sich ein Großteil des Außenhandels der Višegrad-Staaten untereinander als unrentabel erwiesen, da die gegenseitigen Zollbarrieren höher waren als die jedes Mitgliedsstaates mit der EU. So war es für polnische Importeure oft billiger, Waren aus der EU als aus Tschechien zu beziehen, obwohl die Herstellungskosten in Tschechien viel niedriger sind.
Inzwischen erwies sich, daß Cefta auch attraktiver für außenstehende Staaten ist als die Višegrad-Gruppe. Denn eine Chance auf Aufnahme in die EU hätten Länder wie Rumänien oder die Ukraine in absehbarer Zeit ohnehin nicht gehabt. Rumänien, Kroatien, die baltischen Staaten und Slowenien haben bereits Interesse an einer Aufnahme in die Cefta angemeldet. Klaus Bachmann
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