Zar Boris lobt seinen Krieg

■ Rußlands Präsident attestiert seinen Militärs im abtrünnigen Tschetschenien „gute Arbeit“

Moskau (taz) – Rußlands Präsident Boris Jelzin hat gestern eine Sitzung des „Sicherheitsrates“ mit einem kurzen Lagebericht eröffnet, der bei vielen RussInnen Bestürzung hervorrufen dürfte. Darin heißt es, daß „wir“ an dem Punkt angekommen seien, „an dem wir die Teilnahme des Militärs abschließen und zur zweiten Etappe, dem Aufbau von Verwaltungsorganen in Tschetschenien, übergehen können“. Nun sei der Moment erreicht, um dort die „konstitutionelle Ordnung wiederherzustellen.“ Der Präsident gestand anfängliche „Schwierigkeiten“ bei der Operation ein, dankte dann aber den Militärs für ihre „gute“ Arbeit.

In nicht unerheblichen Feinheiten weist Jelzins Einschätzung Abweichungen von Berichten russischer und ausländischer Medien auf. Demnach gelang es weder den russischen Truppen, Grosny zu umzingeln, noch konnte der tschetschenische Widerstand gebrochen werden. Statt dessen hat die Luftwaffe erneut Ziele in Grosny unter Beschuß genommen. Die Erstürmung der Stadt scheint man dagegen nicht zu wagen.

Jelzins Vorgehen zur Lösung des Tschetschenien-Konflikts ist demnach offenbar gescheitert, dies einzugestehen, käme jedoch einem Rücktritt gleich. So arbeitet der Kreml nun an einem Entwurf fiktiver Realität. Die ausdrückliche Lobpreisung der Sicherheitsministerien, einschließlich des Außenministeriums, spricht eine deutliche Sprache. Aus der KGB-Fibel „Einmischung ausländischer Spione“ entnahm Jelzin die Hoffnung, „unser Außenministerium möge angemessen auf die Anwesenheit von Söldnern aus anderen Staaten in Tschetschenien reagieren“. Allerdings hatte der Präsident vorher den Grenzern gedankt, daß sie an der Front ausländischer Freischärler für Entspannung gesorgt hätten. Nicht zufällig wurden ausdrücklich Aserbaidschan und die baltischen Staaten genannt. Mit Aserbaidschan streitet sich Rußland derzeit über Ölschürfrechte im Kaspischen Meer, die baltischen Staaten sind Moskau ohnehin ein Dorn im Auge.

Zunächst wurde nun eine dreiköpfige Delegation ernannt, die mit Tschetscheniens Präsidenten Dudajew verhandeln soll. Gekürt wurde außerdem eine sogenannte Regierung der nationalen Wiedergeburt. An ihrer Spitze wird ein früherer Spitzenfunktionär der sowjetischen Ölindustrie, Salambek Chadschiew, stehen. Auch nach Beendigung der Kampfhandlungen sollen russische Einheiten in Tschetschenien stationiert bleiben. Es wird aber damit gerechnet, daß auch der Sicherheitsrat zu keiner einträchtigen Bewertung der Invasion gelangt. Klaus-Helge Donath