: Öko-Kommissarin ahnungslos
■ Hochgelobte künftige Umwelt-Kommissarin Bjerregaard blamiert sich bei EP-Anhörung
Brüssel (taz) – Die Enttäuschung war mit Händen zu greifen. Die hochgelobte dänische Sozialdemokratin Ritt Bjerregaard hat die Abgeordneten des Europaparlaments davon überzeugt, daß sie von europäischer Umweltpolitik keine Ahnung hat. Sie zeigte sich vor dem Umweltausschuß uninformiert und unwillig, mit dem Parlament besser zusammenzuarbeiten als ihr Vorgänger.
Seit dem Maastrichter Vertrag hat das Europaparlament das Recht, über die Neubesetzung der Kommission mitzubestimmen. Deshalb werden in diesen Tagen alle 20 künftigen Kommissare von den jeweiligen Fachausschüssen angehört. Allerdings können die Abgeordneten nicht einen einzelnen Kommissar, sondern nur das ganze Kollegium ablehnen. Bjerregaard sagte deshalb, sie sei sich von vornherein sicher gewesen, daß sie nicht scheitern könne, es sei denn, die anderen 19 machten eine ähnlich schlechte Figur.
Die künftige Kommissarin war vor allem bemüht, sich vom Umweltausschuß keine Zusagen für konkrete Initiativen abhandeln zu lassen. Sie wand sich sogar, als sie nur gefragt wurde, ob sie notfalls einen Mitgliedsstaat wegen Verletzung von Umweltgesetzen vor den Europäischen Gerichtshof bringen werde, ein Vorgang, der selbst unter dem derzeitigen Umweltkommissar nichts Ungewöhnliches an sich hat.
Die frühere ÖTV-Chefin Monika Wulf- Mathies, in Brüssel für Regionalpolitik zuständig, bekam dagegen Bestnoten für ihr Detailwissen und für ihre Pläne, die Regionalpolitik sowohl sozialer als auch umweltgerechter auszurichten. Alois Berger
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