: Mahnmal kommt nicht voran
■ Große Koalition über Mahnmal für Sinti und Roma uneins
In Kürze wird der Wettbewerb zum Holocaust-Denkmal für die ermordeten Juden entschieden. Doch ob es auch ein zentrales Denkmal für die 500.000 umgebrachten Sinti und Roma geben wird, ist offen. Zwischen SPD und CDU ist es jetzt darüber zum Streit gekommen. „Von einem Koalitionskrach kann aber nicht die Rede sein“, betont der Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Stadtmüller. Er ist optimistisch: „Wir appellieren an die Gesprächsbereitschaft unseres Koalitionspartners.“
Nachdem im vergangenen Jahr der Zentralrat der Juden und der „Förderverein zur Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas“ klargemacht hatten, daß es mit Sinti und Roma kein gemeinsames Denkmal geben wird, forderten Sinti und Roma eine eigene Erinnerungsstätte. Seitdem drängen der SPD-nahe Kultursenator Ulrich Roloff-Momin und Bausenator Wolfgang Nagel (SPD) auf ein solches zentrales Mahnmal. „Wir lassen uns in dieser Frage nicht unter Druck setzen“, kontert Volker Liepelt, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Die Errichtung eines Holocaust-Denkmals bedeute keinen Automatismus für weitere Gedenkstätten. „Das politische Gezänke ist peinlich und beschämend“, kritisiert Petra Reetz von der Senatsbauverwaltung.
Die Christdemokraten waschen indessen ihre Hände in Unschuld: Das Mahnmal sei ein Wunsch der SPD. Erst wenn es dazu eine entsprechende Senatsvorlage gebe, könne man hier weiterdiskutieren, quittiert Volker Liepelt den Vorwurf der Ignoranz.
Der Standort ist unklar. Der Bausenator möchte eine Nähe zum zentralen Holocaust-Denkmal. Nach den Vorstellungen des Kultursenators soll das Mahnmal dagegen zwischen Reichstag und dem Haus der Kulturen der Welt errichtet werden. Sinti und Roma und die Jüdische Gemeinde seien damit einverstanden, sagt Rainer Klembke, Sprecher des Kultursenats. Michaela Eck
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