Von Gewalt und „Gefälligkeiten“

■ Amnesty zu Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen

Bonn (taz) – Ein finsteres Bild von Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen zeichnet amnesty international (ai) in einem Bericht zum Weltfrauentag. Frauen aller Rassen, Klassen, Religionen und Kulturen werden zu Opfern politischer Gewalt – und das heißt sehr häufig: sexueller Gewalt. 80 Prozent aller Flüchtlinge weltweit seien Frauen, die in Kriegen immer wieder Opfer von gezielten Schikanen würden. Für Frauen seien „sexuelle Gefälligkeiten“ oft der Preis, den sie für eine „sichere“ Reise an Schlepperbanden oder Grenzsoldaten zahlen müßten.

In der Türkei, so amnesty, würden Frauen oft in der Haft vergewaltigt oder zu „Jungfräulichkeitstests“ gezwungen, während sie im Sudan für Verstöße gegen die Kleiderordnung ausgepeitscht würden. „Die schlechte gesellschaftliche Stellung und die Verletzbarkeit von Frauen werden ausgenutzt“, erklärt amnesty international.

Im Vorfeld der Weltfrauenkonferenz, die im September in Peking stattfindet, hätten sich die asiatischen und pazifischen Staaten dafür ausgesprochen, Menschenrechte im Zusammenhang mit der jeweiligen Kultur zu sehen. Margit Gottstein von ai sieht darin eine „Ausrede“, um Menschenrechtsverletzungen an Frauen zu rechtfertigen. Das Abschlußdokument dieser Konferenz, so fürchtet sie, könnte hinter bisherige internationale Standards noch zurückfallen.

An der Spitze des ai-Forderungskatalogs steht deshalb eine Zusage der Staaten, Frauen besser zu schützen, die durch staatliche Sanktionen oder Gewalt in den Familien bedroht sind.

Dazu richtet ai auch einen direkten Vorwurf an die Bundesregierung. Die Asylgesetzänderungen hätten die Situation der Flüchtlingsfrauen „nicht gerade verbessert“. Ihre Chancen auf Asyl sind besonders gering. „Geschlechtsspezifische Verfolgung“ müsse darum als Asylgrund anerkannt werden. Kih