: Klink linkt die Grünen
■ Izmir-Partnerschaft ohne Debatte durchgezogen
Am Dienstag hat die Bürgerschaft für eine Städtepartnerschaft zwischen Bremen und der türkischen Stadt Izmir gestimmt. Das hätten die Grünen gerne debattiert. Mittlerweile hat die Verfolgung von KurdInnen mit dem Einmarsch türkischer Truppen in den Irak einen traurigen Höhepunkt erreicht. Doch zu der Debatte kam es nicht, obwohl die Fraktionen das verabredet hatten und auf der Tagesordnung der Punkt als Debatte ausgewiesen war. Schuld hat Bürgerschaftspräsident Dieter Klink.
Es war schon ziemlich spät am Dienstagnachmittag, weil das Parlament so lange über die Stadtwerke geredet hatte. Die Debatte über Izmir hätte auf die Sitzung im nächsten Monat verschoben werden müssen – wenn da nicht der Bürgerschaftspräsident gewesen wäre. Mitten in der Aufbruchstimmung der Abgeordneten handelte er ein paar Tagesordnungspunkte ab, die ohne Debatte beschlossen werden sollten. Und ehe die Abgeordneten Papp sagen konnten, hatte ihnen Klink den Izmir-Antrag untergejubelt, obwohl ihn seine Verwaltung mehrmals auf den Formfehler hingewiesen hatte: Abgestimmt und Schluß. Ein Versehen, meinte gestern Klink. Nun wollen die Grünen in der nächsten Stadtbürgerschafts-Sitzung einen Antrag zur Ausgestaltung der Partnerschaft stellen, diesmal mit Debatte. J.G.
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