■ Abschiebung: Istanbul
Mülheim (AFP) – Der Istanbuler Menschenrechtsverein lehnt Vereinbarungen mit deutschen Behörden über die Betreuung von in die Türkei abgeschobenen Kurden grundsätzlich ab. Dies sagte der Vorsitzende des Vereins, Kanar, gestern. Wichtige Rahmenbedingungen für eine angemessene Betreuung der Abgeschobenen in der Türkei seien nicht gegeben, betonte er. Dazu müßten zunächst die türkische Strafprozeßordnung geändert und die Todesstrafe endgültig abgeschafft werden. Eine geplante Vereinbarung mit dem Verein war einer der Kernpunkte, mit der NRWs Innenminister Schnoor (SPD) seine Entscheidung zur Aufhebung des Abschiebestopps begründet hatte.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
