Mit dem Bleifuß in die Atemnot

■ Ozonalarm, und keinen kümmert's / BUND: Bußgelder her! / Ozonwerte wieder gesunken

Der erste Ozonalarm in Bremen – und der Bremer AutofahrerIn ist's egal. Das ganze Wochenende lang warnten die Behörden per Rundfunk und Zeitungen vor den hohen Ozonkonzentrationen, die AutofahrerInnen möchten sich wenigstens an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, doch die gaben sich harthörig. „Es hat sich nichts verändert“, so ein Bremer Polizeisprecher, „weder auf den Autobahnen noch in der Innenstadt.“ Die Ozonverordnung, ein Flop? Es wird sich erst was ändern, wenn die Übertretungen unter Strafe gestellt werden, meint der BUND. Und fordert Bußgelder.

In Bremen hatten die Meßwerte am Freitag ihren Höhepunkt erreicht, zwar immer noch unter dem Grenzwert von 215 Milligramm Ozon pro Kubikmeter Luft, der den Alarm auslöst., doch hoch genug, denn in der Schweiz etwa liegt der Grenzwert bei 120. Ab dieser Konzentration können irreversible Schädigungen der Lunge auftreten. Seit dem Freitag sinken die Werte wieder, in Bremen schneller, in Niedersachsen rutschten sie erst im Laufe des Sonntags. Ein Resultat der gesunkenen Temperaturen.

Nachdem am Freitag die Werte an etlichen Meßstellen in Niedersachsen die magische Grenze von 215 überschritten hatten, hatten die niedersächsischen und bremischen Behörden sofort Ozonalarm ausgelöst. Für Bremen hieß das: Tempo 90 auf den Autobahnen, Tempo 50 auf allen innerstädtischen Straßen. Aber nur theoretisch, wie die Erfahrungen des Wochenendes zeigen, sowohl in Bremen als auch in Niedersachsen. „Die Resonanz und Akzeptanz ist verschwindend gering“, berichtete auch ein niedersächsischer Polizeisprecher. Die Radiostationen müssen sich danach Sorgen um ihre Quoten machen, denn viele FahrerInnen, die angehalten worden seien, hätten ihr Verhalten mit mangelnder Information begründet, so die Polizei. Neben den Medien habe es eben keine andere Informationsquelle gegeben.

In der Tat hatte der unerwartet früh im Jahr ausgelöste Ozonalarm sowohl die niedersächsischen als auch die Bremer Behörden auf dem falschen Fuß erwischt. In Hessen hatten im vergangenen Jahr Schilder und große Transparente an den Autobahnbrücken die AutofahrerInnen gewarnt. Die gibt es im Norden noch gar nicht, erklärte ein Sprecher der Bremer Baubehörde. Ein Grund für die automobile Sorglosigkeit, findet er.

In Bremen stützen sich die Verkehrsbeobachtungen allerdings nur auf den allgemeinen „Eindruck“ der Polizei, denn gemessen hat das Verkehrsaufkommen niemand, genausowenig wie die Geschwindigkeit auf den Autobahnen. „Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Regelungen“ habe es keine Radarmessungen gegeben, sagte der Polizeisprecher gestern. So lange keine Bußgelder verhängt werden können, bleibt die Radarpistole im Polizeihalfter.

Und genau da sollte Bremen reagieren, findet der BUND. Ganz allein an der lückenhaften Information könne die Ignoranz nicht liegen, sagte der Bremer BUND-Vorständler Helmut Horn. Aufklärung alleine genüge nicht, zumal: „Das Thema ist hinreichend bekannt.“ Seine Schlußfolgerung: „Da muß der Arm des Gesetzes her.“ Aber der könne eben leider erst seine Muskeln spielen lassen, wenn es eine bundeseinheitliche Ozonverordnung gebe. Und die sei angesichts der Schwäche der Bundesumweltministerin im Bonner Kabinett noch längst nicht in Sicht.

Da irrt der Umweltschützer. Nicht in seiner Einschätzung der bundespolitischen Lage. Tatsächlich ist wegen der ablehnenden Haltung des Kanzlers und der Bundesregierung eine bundesweite Verordnung frühestens im kommenden Jahr zu erwarten. Aber die rechtliche Handhabe gegenüber OzonsünderInnen ist weitaus größer, als in diesen Tagen in diversen Medien verbreitet wird. „Die Bundesverordnung hat mit dem Bußgeld nichts zu tun. Das kann jedes Land für sich entscheiden“, sagte gestern der Bremer Umweltstaatsrat Manfred Morgenstern. Die Frage sei schon im vergangenen Jahr bei einer Umweltministerkonferenz diskutiert worden, und das hessische Umweltministerium habe das gutachterlich überprüfen lassen. Resultat: „Es genügt, wenn das Tempolimit bekanntgegeben wird.“ Wenn Bremen die OzonsünderInnen zur Kasse bitten will, steht dem nichts im Wege. Außer einer hausgemachten Hürde, denn bei der Verabschiedung der Bremer Ozonverordnung im letzten Jahr hat der Senat für die ersten beiden Jahre ganz auf Bußgeldandrohungen verzichtet. Morgenstern: „Bis sich die Leute dran gewöhnt haben.“ J.G.