Ein Jahr Feuerpause in Nagorny Karabach

■ Friedensverhandlungen stocken

Berlin (taz) – Seit einem Jahr wird im Krieg um die armenische Enklave Nagorny Karabach in Aserbaidschan nicht mehr geschossen. Trotz der am 9. Mai 1994 durch Rußland vermittelten Feuerpause ist eine Lösung jedoch nicht in Sicht. Bisher ist es den diversen Vermittlern noch nicht einmal gelungen, aus der Feuerpause einen Waffenstillstand zu machen.

Seit dem Frühjahr 1992 versucht sich die sogenannte „Minsker Gruppe“ im Auftrag der KSZE/ OSZE an einer Befriedung der Region. Zu den Lösungskonzepten gehört eine in Aussicht gestellte multinationale Friedenstruppe, die allerdings erst zum Zug kommen soll, wenn ein förmlicher Waffenstillstand unterschrieben ist. Vor einer Woche wechselte der Vorsitz innerhalb der Minsker Gruppe von Italien auf Finnland. Da Rußland die Kopräsidentschaft innehat, geht man in Jerewan und Baku davon aus, daß Finnland sich im wesentlichen den russischen Vorschlägen anschließen wird. Rußlands Chefunterhändler Kasimirow ist seit rund zwei Jahren die zentrale Figur im Verhandlungspoker der Region. Allerdings wird er in Baku mehr und mehr der Parteinahme für Armenien verdächtigt, da Rußland versucht, durch den Krieg Aserbaidschan zu einem den russischen Interessen dienenden Verhalten in der Ölfrage zu bringen. Wichtigster Punkt bei den Treffen der Minsker Gruppe ist zur Zeit, ob Nagorny Karabach als eigenständige Konfliktpartei anerkannt wird. Aserbaidschan beharrt darauf, daß dann auch die aserbaidschanischen Flüchtlinge aus den von den Armeniern besetzten Gebiete einen solchen Status bekommen müssen.

Erst dann wäre die Regierung in Baku bereit, der Stationierung von Friedenstruppen in einer Pufferzone entlang der derzeitigen Frontlinie zuzustimmen. Die Armenier in Nagorny Karabach machen einen darüber hinausgehenden Rückzug aus besetzten aserbaidschanischen Gebieten davon abhängig, daß die OSZE eine Sicherheitsgarantie übernimmt. JG