: Abschiebung in die Seuche
■ Zaire: Trotz Warnung des Auswärtigen Amtes kein Abschiebestopp / Ebola-Fieber ebbt ab
Berlin/Bremen (taz) – Für Deutsche gilt Zaire nach dem Ausbruch der Ebola-Epidemie als so gefährlich, daß von Reisen dorthin abgeraten wird. Gegen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber dorthin spricht dagegen offenbar nichts: Weder im Bundesinnenministerium noch bei den Innenbehörden der Länder gibt es derzeit Überlegungen, aufgrund der Lage in Zaire einen Abschiebestopp zu verhängen. Das Auswärtige Amt hatte am vergangenen Donnerstag erklärt: „Aufgrund der im zentralafrikanischen Zaire aufgetretenen Virusepidemie rät das Auswärtige Amt bis auf weiteres dringend von Reisen dorthin ab.“
Wenn sich die Ebola-Epidemie schnell ausbreite, könne das sehr wohl ein Abschiebehindernis aus „humanitären Gründen“ sein, meint Susanne Jesih von amnesty international in Bonn. Stefan Terlöken, Sprecher des UNHCR in Bonn, sieht das anders: „Da könnte man für Zaire mit dem Hinweis auf Masern oder viele andere Krankheiten viel eher einen Abschiebestopp fordern.“ Es stürben in Zaire täglich mehr Menschen an Masern als bisher insgesamt am Ebola-Virus.
Nach Meinung der Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Epidemie derweil ihren Höhepunkt überschritten. Nach 57 gemeldeten Ebola-Todesopfern bis Samstag sei die Zahl bis gestern nur auf 60 gestiegen, teilte die WHO gestern in Genf mit. „Die Ebola-Kranken sterben zu schnell, als daß sie eine größere Zahl von Menschen anstecken könnten“, erklärte WHO-Sprecher Thomson Prentice.
Wenn am Freitag die Innenminister des Bundes und der Länder in Berlin tagen, werden sie sich dennoch mit der Forderung nach einem Abschiebestopp für zairische Flüchtlinge auseinandersetzen müssen. Gefordert hat ihn in einem Schreiben an die Innenministerkonferenz die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl unter Hinweis auf die verheerende Menschenrechtslage in Zaire. flo/Bernhard Pötter
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