: Spektakel -betr.: "Shell-Tankstellen besetzt", taz v. 17.6.1995
Betr.: „Shell-Tankstellen besetzt“, taz v. 17.6.
Schade! Die taz zitiert – leider nur aus Presseerklärungen–, daß SPD-Bürgerschaftsfraktion, Betriebsrat der Bremer Stadtwerke, Bremerhavener Magistrat und Schwachhauser CDU sich für zuständig genug halten, den Öl-Multi Shell zu verurteilen. Aber Presseerklärungen sind nur die halbe Wahrheit. Vor Ort liefert der Beirat das unterhaltsame Schauspiel Streitkultur.
Stellt doch der jüngste und gerade frisch gewählte Beirat Thomas Gebel/PDS einen Anti-Shell-Antrag, alle Beiräte stimmen inhaltlich zu, aber nicht bei der Abstimmung. Sie seien nicht zuständig, so als sei das Gift der Bohrinsel keine Schwachhauser Sache, als würden SchwachhauserInnen von vergifteten Fischen verschont, als gäbe es dort keine Shell-Tankstellen.
Die CDU-Frakion hat schon gehandelt und einen eigenen Beschluß mit just dieser Forderung veröffentlicht und noch 500 Mark an Greenpeace gespendet, aber nur als „Mitglieder der CDU-Fraktion im Beirat Schwachhausen“. Für den Gesamtbeirat lehnt die CDU dasselbe Vorgehen ab. Während CDU, AFB und FDP, also der gesamte rechte Block, den PDS-Antrag ablehnen, lassen sich Grüne und SPD über den Tisch ziehen. Sie sind gepalten, einige sagen Ja, einige Nein. Sie bringen keinen eigenen Antrag zustande, lassen sich also an die Kette „Dürfen wir das denn?“ legen. Traurig, traurig!
Ernst Busche
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