: SPD-Beiräte für Schwarz-grün
■ Tiefer Riß durch die SPD-Fraktion im Beirat Blumenthal
Fraktionen sind Zusammenschlüsse von politisch gleichgesinnten MandatsträgerInnen – in der Regel von einer Partei. Daß es auch anders geht, zeigt die SPD-Fraktion im Blumenthaler Beirat: dort sind es zwei Fraktionen in einer, ein tiefer Bruch geht durch die GenossInnen. Die Zerissenheit hat eine lange Tradition und ein konkretes Reizthema: den Weiterbau der B74 bis zur Fähre Farge. Für die einen Genossen ein unverzichtbares Projekt, für die anderen einfach überflüssig. Vor allem Farger SozialdemokratInnen, darunter die Vorsitzende des Ortsvereins, Ute Reimers-Bruns und ihr Stellvertreter Wulf Böcker – beide nun frisch gewählte SPD-Beiratsmitglieder – hatten sich wiederholt gegen den Weiterbau ausgesprochen. Für die Befürworter des Projekts ein „klarer Verstoß gegen Parteibeschlüsse“. Zudem wurde gegen Böcker ein Parteiordnungsverfahren angestrengt, das jedoch von der Landesschiedkommission anfang dieses Jahres wegen Geringfügigkeit eingestellt wurde. Grund des Verfahrens: Böcker war in der vergangenen Legislaturperiode von den Grünen als „sachkundiger Bürger“ für den Umweltausschuß nominiert worden.
Initiator der Ausschlußaktion war der Lesumer Sozialdemokrat Alex Schupp, vor der Wahl noch Fraktionssprecher seiner Partei. Und nun sitzen beide gleichberechtigt in der neugewählten SPD-Beiratsfraktion – das kann einfach nicht gutgehen. So wurden auf der Beiratssitzung die internen Querelen der SPD endgültig öffentlich: bei der Sprecherwahl fiel Schupp gegen den CDU-Bewerber mit 4:11 Stimmen durch. Da die SPD 7 Mandate im Beirat hat, haben also drei GenossInnen gegen ihren Fraktionskollegen gestimmt. Gleiche Verhältnisse bei der Wahl des stellvertretenden Sprechers: der SPD-Vorschlag Werner Schaper brachte es ebenfalls nur auf vier Stimmen. Die Kandidatur der beiden war, sowurde aus SPD-Kreisen berichtet, mit keinem Wort vorher in der Fraktion besprochen.
Doch nicht überall in Bremen-Nord zeigt sich die SPD streitsüchtig: im Beirat Vegesack vereinbarten SozialdemokratInnen und Grüne einen umfangreichen rotgrünen Kooperationsvertrag. Schwerpunkte der gemeinsamen Arbeit werden die Stadtentwicklung, die Verkehrspolitik und der soziale Bereich sein, erklärten Sprecher dr beiden Fraktionen. Vor allem sollen BürgerInnen mehr als bisher an der Beiratsarbeit beteiligt werden. rw
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