: Marktwirtschaftsgrün
■ Jungunternehmer und BUND fordern gemeinsam Wende in der Energiepolitik
Bonn (taz) – Auch Feindbilder sind reformbedürftig. Seit zwei Jahren fordern der Bund Junger Unternehmer (BJU) und der Bund für Natur- und Umweltschutz (BUND) gemeinsam eine ökologisch orientierte Marktwirtschaft. Gestern präsentierten die beiden Verbände ein Konzept zur Reform des Energiesektors.
Der BJU ist die erste Organisation aus dem Unternehmerlager, die öffentlich für die Einführung einer Energiesteuer streitet. Max Schön, Chef der BJU-Umweltkommission, bekennt zwar, daß er Bauchschmerzen verspürt, wenn er an die Begehrlichkeit von Finanzpolitikern denkt. Ein anderes Mittel als das fiskalische „Breitbandantibiotikum“ aber stehe nicht zur Verfügung.
BJU und BUND dringen darauf, daß die Einnahmen aus der Energiesteuer vollständig an die Bürger zurückfließen (Aufkommensneutralität), weil sonst die Akzeptanz gefährdet werde. Die Arbeitnehmerbeiträge zur Rentenversicherung sollen sinken, wenn der Finanzminister aus den neuen Einnahmen den Bundeszuschuß zu den Lohnnebenkosten aufstockt. Die Steuer soll über einen längeren Zeitraum jährlich um vier bis sechs Prozent inflationsbereinigt steigen.
Gemeinsames Ziel ist eine Reform des Energiemarktes. Die Öko-Planer wollen Oligopole der Produzenten und Versorger brechen, Marktverhältnisse herstellen, Subventionen streichen und Umweltverschmutzung teuer machen. Die Gefährdung solcher Betriebe, die nicht energieeffizient arbeiten, ist dabei gewollt: Der Strukturwandel soll greifen, weil umweltschonendes Wirtschaften die Chancen am Markt verbessert.
Schön erwartet noch keinen Beifall bei den großen Industrieverbänden. „Ich rechne fest damit, daß sie die klassischen Knüppel wieder rausholen.“ Anders als vor zwei Jahren, als die Wortführer in der Industrie auf die gemeinsam mit dem BUND vorgelegten Forderungen des BJU gar nicht reagierten, rechnet der Lübecker Jungunternehmer heute mit einer Diskussion im Unternehmerlager: „Schweigen ist diesmal nicht drin.“ Hans Monath
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