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Nagel-Etat gesperrt

Der Erwerb eines Christo-Bildes vom verhüllten Reichstag für 500.000 Mark hat für Bausenator Nagel Folgen. Finanzsenator Pieroth teilte mit, daß er eine Million Mark im entsprechenden Haushaltstitel des Bausenators für 1995 gesperrt habe. „Wenn der Bausenator mit seinem haushaltswidrigen, unkoordinierten Vorgehen deutlich macht, daß einzelne Haushaltstitel zu üppig ausgestattet sind, dann muß ich als Finanzsenator angesichts der Haushaltslage Berlins die erforderlichen Maßnahmen einleiten“, erklärte Pieroth. Der Ankauf des Bildes war aus den Mitteln finanziert worden, die beispielsweise für die Erstellung von Gutachten vorgesehen sind. Über solche Zweckbindungen dürfe „nicht mit einem Federstrich“ hinweggegangen werden. Der Ankauf des Bildes durch den Bausenator war vom Rechnungshof und vom Bund der Steuerzahler kritisiert worden.ADN

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