piwik no script img

Joschkas Concorde

■ Transrapid im Bundesrat

Gestern rauschte der Transrapid durch den Bundesrat. Die Länder genehmigten die zwei noch fehlenden Magnetschwebebahngesetze. Nur vier stimmten dagegen, die rot-grüne Regierung von Hessen hat entgegen dem Koalitionsvertrag zugestimmt – wie schon beim Planungsgesetz vor einem Jahr, der ersten Stufe für die Durchsetzung des Mammutprojekts. Denn schließlich hängen vom Transrapid eventuell Hunderte Arbeitsplätze beim Hersteller Thyssen-Henschel in Kassel ab, der Heimatstadt von Ministerpräsident Eichel. Vier Monate vor der Landtagswahl sollte damals der „verdammte Zug“ nicht zu einem Problem für die rot-grüne Regierung werden, so Joschka Fischer, doch die Abstimmung „werde Konsequenzen haben“.

Nun hoben die Hessen im Bundesrat wieder brav die Hand, obwohl der nächste Wahlkampf weit ist. Für eine überflüssige Concorde auf Stelzen werden also fünf oder zehn Milliarden lokkergemacht. Mit dem Geld könnte der gesamte Nahverkehr Norddeutschlands saniert werden. Doch für eine Regierungsbeteiligung opfern die Mannen um Joschka Fischer anscheinend vieles. Da scheint sich eine Arbeitsteilung wie früher bei den Sozialdemokraten anzubahnen: Machtpolitiker lassen Ökos und sonstige Spinner vor Ort gegen Großprojekte plärren und entscheiden in Bonn so, wie es in ihr Kalkül paßt. Herzlichen Glückwunsch. Reiner Metzger

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen