: Eine Pyramide für 18.000 Minenopfer
■ Heute beginnt eine UNO-Konferenz zur Einschränkung von Landminen
Genf (taz) – Einschränkungen bei der Anwendung von Landminen, jedoch nicht deren Totalverbot, sollen auf einer heute in Wien beginnenden UNO-Konferenz beschlossen werden. Die bislang 49 Unterzeichnerstaaten der 1980 verabschiedeten UNO-Konvention über besonders gefährliche konventionelle Waffen wollen in einem Zusatzprotokoll ein Teilverbot für herkömmliche „Antipersonenminen“ vereinbaren. Diese sollen nicht mehr exportiert und künftig nur noch in markierten und bewachten Geländen, zum Beispiel bei Kasernen, eingesetzt werden. Derzeit liegen auf dem Territorium von 64 Staaten noch rund 110 Millionen Minen. Durch sie wird nach Angaben der UNO alle 20 Minuten ein Mensch getötet oder schwer verstümmelt – jährlich zwischen 18.000 und 20.000.
Mit einer Pyramide aus 18.000 Schuhen demonstrierten am Samstag auf dem Pariser Platz der Menschenrechte das französische Rote Kreuz und „Handicap Internationale“ für ein Totalverbot von Herstellung, Export und Einsatz aller Arten von Antipersonenminen. Für diese Forderung setzt sich neben zahlreichen regierungsunabhängigen Organisationen inzwischen auch UNO-Generalsekretär Butros Butros Ghali ein.
Die Industriestaaten des Nordens lehnen mit Ausnahme Schwedens und Belgiens ein solches Totalverbot jedoch ab. Die Rüstungsindustrien dieser Länder setzen auf das Geschäft mit „modernen Antipersonenminen“. Durch Selbstzerstörungsmechanismen sollen diese nach dem Ende eines Konflikts entschärft werden. Rüstungsexperten gerade auch aus den USA, die die modernen Minentypen erstmals im Golfkrieg einsetzten, äußern allerdings erhebliche Zweifel an der Verläßlichkeit dieser neuen Technik. Die EU-Staaten drängen darauf, daß alle Einschränkungen künftig nicht nur für zwischenstaatliche, sondern auch für innerstaatliche Konflikte gelten sollen. Dies lehnt unter anderem Mexiko ab. Zudem strebt die EU ein Verifikationsregime an, durch das die Einhaltung der Konvention besser überwacht werden kann. Mit Ausnahme der USA haben zudem alle Vertragsstaaten die Absicht bekundet, auf der Konferenz ein Protokoll über das Verbot von Laserblendwaffen zu verabschieden. Andreas Zumach
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