: „Bin doch kein Bremer“
■ Hamburger und Bremer Grüne wollen Häfenkonkurrenz abbauen
„Ich bin doch kein Bremer“, kontern Hamburger Hafenarbeiter , wenn ihnen unterstellt wird, daß sie ein Problem nicht lösen können. „Bin ich etwa Hamburger“, schießen die Bremer zurück. Mit der Feindschaft zwischen den beiden „Universalhäfen“ soll es nun ein Ende haben: Gestern stellten die hafen- und wirtschaftspolitischen Sprecher der Hamburger und Bremer Grünen, Alexander Porschke und Manfred Schramm, in Hamburg ein Kooperationskonzept vor, das die Zusammenarbeit der beiden Häfen auf den Gebieten Umweltschutz und Subventionpolitik verbessern soll.
Oberstes Ziel sei, den Subventionswettlauf der Hafenstädte zu beenden. Statt dessen sollten in Absprache mit Bremen korrekte Mieten und Pachten für städtische Flächen und Bauten (z.B. Kaimauern) vereinbart, kostendeckende Gebühren für öffentliche Hafendienste festgeschrieben und öffentliche Dienstleistungen von privaten Unternehmenstätigkeiten getrennt werden. Einen entsprechenden Antrag werden Porschke und Schramm in die Bürgerschaften der Hansestädte einbringen.
„Ohne Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen sind die Häfen nicht wirtschaftlich. Die Lage der öffentlichen Finanzen erdrückt uns schon jetzt“, warnte Manfred Schramm. In Hamburg betrug die Haushaltsbelastung durch Subventionen für den Hafen allein im vergangenen Jahr 870 Millionen Mark; in Bremen fehlen nach Schätzungen eine halbe Milliarde, um die Kosten des Hafens zu decken. „Wenn man weiß, daß Hafenflächen für ganze 3,25 Mark pro Quadratmeter und Jahr vermietet werden, ist es kein Wunder, daß der Stadt Verluste entstehen“, kritisiert Porschke.
Das Bremer Dilemma ist noch größer: Die Bremer Lagerhausgesellschfat (BLG) zahlt keinen Pfennig für die Nutzung ihrer 450 Hektar Hafenfläche. Auch die nach EU-Richtlinie vorgeschriebene Trennung von privat finanzierter Suprastruktur (Hochbauten, Containerbrücken, Versorgungsleistungen) und öffentlich finanzierter Infrastrukur (Kaimauern, Gleise, Straßen, Wasserwege) werde, so die Grünen, sowohl in Bremen als auch in Hamburg gern mal mißachtet, um Unternehmen zu begünstigen und es sich nicht mit den Reedereien zu verderben.
hh
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