Srebrenica beschäftigt Bonn

■ Srebrenica-Massaker: Bundestag fragt nächste Woche nach Informationen über serbische Eroberungspläne

Bonn (taz) – Der Bundestag muß sich nächste Woche mit der Frage beschäftigen, ob der Bundesnachrichtendienst (BND), deutsche Militärs oder die Bundesregierung vor dem Fall der UN-Schutzzone Srebrenica über die serbischen Angriffsvorbereitungen informiert waren. Die sicherheitspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Beer, sagte gestern, sie werde im Parlament eine entsprechende Anfrage einreichen. Auch der SPD-Abgeordnete Gernot Erler, der dem Verteidigungsausschuß angehört, kündigte „dringliche Fragen“ an die Bundesregierung an.

Wie die taz gestern berichtete, waren nicht nur die USA, sondern auch der BND, deutsche Militärs und möglicherweise sogar die Bundesregierung über die serbischen Angriffspläne auf die UN- Schutzzone informiert. Ein Bundeswehrgeneral bestätigte gegenüber der taz, er habe auf dem Wege des „bilateralen Informationsaustausches“ mit den USA von den Vorbereitungen Kenntnis erhalten, die der US-Geheimdienst entdeckt hatte. Weder an die UNO nach an die Nato gaben die USA die Informationen weiter.

Die „bange, aber nicht aufschiebbare Frage“ müsse geklärt werden, „was die deutsche Seite über die Eroberungspläne in Srebrenica und die politisch-militärische Duldung dieses Menschenopfers gewußt hat“, erklärte Erler. Jedes „verbal geäußerte humanitäre Anliegen“ werde diskreditiert, falls sich herausstelle, „daß einem bevorstehenden Massaker tatenlos zugesehen wurde“, sagte Angelika Beer der taz.

Das Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag erklärt, der Hardthöhe hätten „von keiner Seite Informationen über konkrete Angriffspläne“ vorgelegen. Hans Monath