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EU-Ölboykott verhindert

■ Briten schützen Nigerias Exporte

Berlin/Abuja (taz/dpa) – Die Europäische Union verhängt keine neuen Sanktionen gegen Nigeria. Auf dem wöchentlichen EU- Außenministertreffen am Montag legten Großbritannien und die Niederlande Einspruch gegen die vor allem von Deutschland und Schweden getragene Forderung nach einer Ölblockade ein. So blieb die EU bei ihrer Minimallinie, die Sanktionen zu erneuern, die sie bereits 1993 nach der Annullierung der nigerianischen Präsidentschaftswahlen durch das Militär verhängt hatte: Waffenembargo und Einreiseverbote für Angehörige der Militärführung. Beschlossen wurden lediglich geringfügige Verschärfungen – so gelten die Einreisebeschränkungen jetzt auch für zivile Mitglieder der nigerianischen Führung und ihre Familien; das Waffenembargo soll künftig wirklich für alle Waffen sowie Munition und Militärtechnologie gelten und betrifft nicht nur Nigerias Armee, sondern auch die Polizei. Wie das kontrolliert wird und ob bereits vereinbarte Waffenlieferungen – zum Beispiel ein britisches Panzerkontingent – davon betroffen sind, ist nicht klar. Der deutsche Außenminister Klaus Kinkel hatte sich vergeblich für ein Ölembargo und ein Einfrieren nigerianischer Guthaben im Ausland ausgesprochen. Großbritannien beharrte auf dem Standpunkt, solche Maßnahmen könnten nur per UN-Beschluß durchgesetzt werden. Inzwischen betreibt Südafrika Lobbyarbeit in Washington und London für einen solchen Beschluß.

Unterdessen teilte die staatliche nigerianische Ölfirma NNPC mit, bei gemeinsamen Tiefseebohrungen der Erdölkonzerne Statoil (Norwegen) und British Petroleum im Kontinentalsockel vor der Küste Nigerias sei ein neues großes Rohölfeld in rund 2.000 Meter Tiefe entdeckt worden. Ersten Schätzungen zufolge könnten die Ölfelder vor der nigerianischen Küste täglich 500.000 Barrel liefern. Derzeit werden in Nigeria rund 2 Millionen Barrel täglich gefördert. D. J.

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