: Polens Präsident ruft zum Dialog auf
■ Kwaśniewski vereidigt, Proteste vor dem Parlament
Warschau (AP/dpa) – Mit seiner Vereidigung vor dem Parlament hat der neue polnische Präsident, Alexander Kwaśniewski, am Samstag sein Amt angetreten. In seiner Antrittsrede rief Kwaśniewski seine politischen Gegner zum Dialog auf. „Weniger Emotionen, mehr Vernunft, weniger Spaltung, mehr Eintracht“, sagte er an die Adresse derer gerichtet, die bei der Wahl nicht für ihn gestimmt hatten. Auch die katholische Kirche forderte Kwaśniewski auf, mit ihm zusammenzuarbeiten.
Als eine seiner Hauptaufgaben nannte der 41jährige, Polen in die EU und in die Nato zu führen. Im Hinblick auf die Skepsis Rußlands zur Nato-Osterweiterung versicherte er, ein unabhängiges Polen werde niemals eine Gefahr für seine Nachbarn darstellen. Überdies unterstrich Kwaśniewski, daß sein Amtsantritt keine Abkehr von den demokratischen Reformen der vergangenen Jahre bedeute. Niemand könne die gewaltigen Errungenschaften in Frage stellen, die in den vergangenen Jahren seit dem Niedergang des Kommunismus in Polen erzielt worden seien. „Polen ist und bleibt ein stabiles Land“, sagte der neue Präsident. Mit keinem Wort ging Kwaśniewski auf die derzeitige schwere Krise nach den Spionagevorwürfen gegen Ministerpräsident Jozef Oleksy ein. Der Militärgerichtshof hatte am Freitag die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Premier aus Mangel an Beweisen abgelehnt.
Amtsvorgänger Lech Walesa blieb der Zeremonie „aus moralischen Gründen“ fern. Auch die meisten Abgeordneten der nationalistischen, konservativen und rechtsliberalen Oppositionsparteien boykottierten die Vereidigung. Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten etwa 1.000 Menschen mit Sprechchören wie „Weg mit dem Kommunismus“ gegen das neue Staatsoberhaupt.
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