BND-Chef war präpariert, aber nicht informiert

■ Vor dem Plutoniumuntersuchungsausschuß zeigt sich BND-Chef Porzner aktengläubig, weiß aber ansonsten nichts. Kopfschütteln bei den Parlamentariern

Bonn (taz) – Fast auf alles war BND-Chef Porzner vorbereitet, als er gestern 9.30 Uhr den Raum des Plutoniumuntersuchungsausschusses betrat. Einen langen Redetext hatte er sich mitgebracht, nicht ohne ihn eine Stunde vorher im Kanzleramt abgegeben zu haben, was er auf Nachfrage dem Ausschuß bestätigte. Für alle möglichen Fragen war er auffallend gut präpariert, blätterte in seinem Ordner, um vorgefertigte Antworten abzulesen. Fragen, die über das offensichtlich durchgespielte Szenario hinausgingen, machten ihm schwer zu schaffen, da stockte er und mußte Fragestellungen zwei, dreimal über sich ergehen lassen, bis er sie begriff. Anderes brachte ihn in Rage, denn es sei ein übles Spiel, das mit seinem Dienst und seinen vorbildlichen Beamten getrieben werde.

Nur Amtshilfe habe man dem Bayerischen Landeskriminalamt damals gewährt, „mündlich“ sei das von den Unterhändlern untereinander vereinbart worden. Da es auch keine eigene Operation gewesen wäre, hätte man auch schriftlich nur wenig fixiert. Warum in den wenigen Akten weitgehend Rußland als Quelle des eingeschmuggelten Plutoniums benannt worden sei, aber in der Nachbearbeitung des BND stets von Deutschland die Rede war, warum BND-Quelle „Rafa“ als Kronzeuge viermal vom Rechtsanwalt auf das Münchener Landgerichtsverfahren vorbereitet werden mußte, wieso in Akten davon die Rede sei, daß das „Operationsteam“ aus LKA und BND Details „abstimmen“ wollte, weshalb sein Bürochef von einer „eigenen“ Operation des Dienstes sprach – so richtig beantworten konnte oder wollte Porzner die Fragen nicht. Korrekt sei alles gelaufen, soweit er durch Akten und Mitarbeiter informiert worden sei. Er würde sowieso nicht über Operationen unterrichtet, außer in diesem Fall, bei Geiselnahmen oder Terrorismus, erläuterte Porzner. Und einer anderen Behörde Weisungen zu erteilen, niemals dürften und würden seine Beamten so etwas tun. Selbstverständlich wäre BND-Dolmetscher „Adrian“ als Scheinaufkäufer aufgetreten, anders hätte er sich doch enttarnt. Hilflos und unwissend wirkte der BND-Chef zeitweise in der Befragung. Nur für den Unionsvertreter im Ausschuß Andreas Schmidt war schon in der Pause klar, höchst plausibel habe Porzner alles erklärt. Da lachten Hermann Bachmaier (SPD) und Manfred Such (Grüne) nur, genau das Gegenteil sei der Fall. Selbst für FDP-Mann Max Stadler war nicht klar geworden, warum der BND-Chef seine Mitarbeiter nicht zurückzog, als klar wurde, daß dabei auf riskantem Weg Plutonium illegal nach Deutschland kam. Heute tritt Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer auf. Der hat vorsorglich 102 Seiten zum Vorlesen vorbereitet. Holger Kulick