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Senat spart

Der Hamburger Senat hat gestern die Eckdaten für den Etat 1997 mit einer Zuwachsrate von 2,6 Prozent beschlossen. Der Haushalt 1997 soll knapp 19 Milliarden Mark umfassen. Finanzsenator Ortwin Runde (SPD) drohte dennoch „auch in 1997 in vielen Bereichen zusätzliche Belastungen und Einschnitte für die Bürger“ an. Insgesamt sollen bis 1999 neben den bereits vereinbarten Einsparungen noch einmal 200 Millionen Mark dem Rotstift zu Opfer fallen. Den Entwurf für den Etat will der Senat im Juni verabschieden. Um den laufenden Jahresetat zu retten, beschloß der Senat den Verkauf von 76 mit Wohnhäusern oder Villen bebauten städtischen Grundstücken. Damit solle das 1,4 Milliarden Mark tiefe Loch im 18,4 Milliarden Mark umfassenden Haushalt 1996 zumindest teilweise gestopft werden.

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