Auffanglösung für Vulkan begrünt
■ Bremer Grüne stehen hinter Rettungskonzept des Senats
In der Vulkan-Krise stehen die Bremer Grünen Arm in Arm mit dem Senat. Das ist das Ergebnis einer Landesmitgliederversammlung am Samstag, auf der neben der maroden Haushaltslage des Landes der sich androhende Crash beim Vulkan diskutiert wurde. In einer Erklärung, die mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, fordern die Grünen exakt die regionale Auffanglösung, deren Umrisse Henning Scherf am letzten Dienstag in der Bürgerschaft vorgetragen hatte. Allerdings: Eine große Mehrheit in einer kleinen Versammlung. Trotz der anstehenden brisanten politischen Themen hatten gerade mal gut 60 Mitglieder den Weg ins Bürgerhaus Weserterrassen gefunden, aus gutem Grund mochte niemand den Antrag auf Prüfung der Beschlußfähigkeit stellen.
Die Kernpunkte der Erklärung: Die Bremer und Bremerhavener Werften sollen mit STN Atlas Elektronik in einem Verbund zusammengefaßt bleiben, benötigen aber gewaltige Modernisierungs-Investitionen, um überhaupt noch eine Chance am Markt zu haben; der Verbleib der möglicherweise versickerten Subventions-Millionen soll möglichst schnell aufgeklärt werden, um nicht noch weiteren Flurschaden bei der EU anzurichten; Bremen soll sich über die landeseigene Hanseatische Industrie-Beteiligungs GmbH (Hibeg) an dem neuen Verbund beteiligen, allerdings nur vorübergehend, bis Interessenten für die dann modernisierten Betriebe gefunden seien; die öffentlichen Mittel für die Rettungsaktion sollen nicht aus Verkäufen von Wohnungsbauunternehmen, sondern aus der Streichung „sündhaft teurer, verkehrspolitisch verfehlter Straßenbauprojekte wie den Hemelinger Tunnel“ etc. kommen; zudem soll sich angesichts des Tankerunglücks vor der Küste von Wales Bonn für sichereren und umweltfreundlicheren Seetransport stark machen, das wäre eine Marktlücke, die der Vulkan füllen könnte.
In der Debatte zuvor hatten sich einige Grüne doch schwer getan mit der Beurteilung des Vulkan-Desasters und den politischen Schlüssen, die daraus gezogen werden sollten. Da war auf der einen Seite der Unmut darüber, daß nun die Ministerpräsidenten von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern Begehrlichkeiten in Richtung STN Atlas Elektronik deutlich werden ließen – Ralf Fücks: Mit einer Länderkonkurrenz könne es keine tragfähige Lösung geben. Doch auf der anderen Seite stellten sich die Grünen selbst genau in diese Konkurrenz – Hermann Kuhn: „Wir vertreten doch bremische Regionalinteressen, genau gegen andere Regionen.“ Lösung: Die Regionalkonkurrenz soll über diplomatische Kontakte zwischen den Ländern gebremst werden. Zwischenruf: Allen wohl und niemand wehe. J.G.
