: Herr Sparbier vom Rhein
■ Volker Rühe will Milliarden einsparen und auch gleich wieder ausgeben
Bonn (dpa) – Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) will sparen und rationalisieren. Die eingesparten Milliarden will er beim Posten „Beschaffungen“ wieder ausgeben. Rühe sagte bei der Übergabe des Bundeswehrplans 1997 an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Klaus Rose (CSU), daß im Finanzplanzeitraum bis 2001 der Investitionsanteil für Beschaffungsvorhaben von gut 24 Prozent in diesem Jahr auf über 30 Prozent in fünf Jahren steigen wird. Durch die Personalkürzungen auf 340.000 Soldaten würden 1,4 Milliarden Mark eingespart. Er hoffe, daß die Einsparungen durch Rationalisierung ab 2000 bei jährlich einer Milliarde Mark liegen. Koalitionsparteien und SPD-Opposition äußerten sich positiv über den Plan. Die letzten dieser Planungen gab es 1992.
Rühe erklärte, das Planungsergebnis stelle sicher, daß die Bundeswehr unter einem vertretbaren Risiko ihren Auftrag auch in Zukunft erfüllen kann. Er äußerte sich optimistisch, daß die hohe Zahl von Kriegsdienstverweigerern gestoppt werden könne. Im vergangenen Jahr hatten über 160.600 junge Männer den Dienst an der Waffe verweigert. Der Minister verwies darauf, daß zur Anhebung der Attraktivität des Wehrdienstes 300 Millionen Mark zur Verfügung gestellt wurden. Trotz allem habe die Bundeswehr eine ausreichende Zahl an Grundwehrdienstleistenden. Rühe sagte, er rechne im Jahr 2001 mit rund neun Milliarden Mark für militärische Beschaffung gegenüber sechs Milliarden 1996. Die Materialplanung für die Streitkräfte soll darauf gerichtet sein, die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung unter veränderten Bedingungen aufrechtzuerhalten und sie zur Teilnahme an internationaler Krisenbewältigung außerhalb Deutschlands aufzubauen.
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