Ein Monarchist regiert Australien

■ Ein konservativ-liberales Bündnis hat die Wahlen vom Samstag gewonnen und löst die Labor-Regierung ab. Über die Loslösung von der britischen Krone wird nun wohl doch nicht mehr abgestimmt werden

Sydney (AFP/dpa) – Bei den Parlamentswahlen in Australien vom Samstag hat das liberal-konservative Oppositionsbündnis mit einem unerwartet hohen Sieg die Labor-Partei (ALP) nach 13 Jahren von der Macht verdrängt. Neuer Premierminister wird der Rechtsanwalt John Howard, der Kandidat der Liberalen Partei. Nach bisherigen Auszählungen der Wahl haben die Liberalen im Parlament von Canberra die Zahl ihrer Abgeordneten von 49 auf 77 Sitze verbessert und damit die absolute Mehrheit der 148 Mandate gewonnen. Der konservative Koalitionspartner, die Nationale Partei, kam auf 19 Sitze (bisher 16). Vier Sitze werden von Unabhängigen gehalten. Die Labor-Partei des bisherigen Premierministers Paul Keating rutschte mit voraussichtlich 48 Sitzen (bisher 79) deutlicher ab, als das selbst die drastischsten Vorhersagen prophezeit hatten. Keating, dem Kritiker arrogantes Auftreten vorwerfen, kündigte am Samstag seinen Rücktritt als Labor-Chef und seinen vollständigen Rückzug aus der Politik an.

John Howard erklärte vor rund tausend begeisterten Anhängern, er werde Regierungschef aller Australier sein und sich vor allem um die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit bemühen. Der 56jährige dreifache Familienvater hatte im Wahlkampf mehr Wohlstand, Reformen im Arbeitsleben und eine stärkeren Einsatz für den Mittelstand versprochen. Er war 1987 als Oppositionsführer gegen Labor unterlegen und zwei Jahre später von der Spitzenposition verdrängt worden, bevor ihm vor 14 Monaten ein Comeback gelang. Gegner hatten ihm mangelndes Charisma und fehlende politische Visionen vorgeworfen.

Nach der Entscheidung der WählerInnen wird es im kommenden Jahr wahrscheinlich keine Volksabstimmung über die endgültige Loslösung von der britischen Krone geben, wie Keating dies angestrebt hatte. Howard hatte sich zur Monarchie bekannt, eine Volksabstimmung über diese Frage jedoch nicht ausgeschlossen.

Die Opposition konnte offenbar auch deshalb kräftig zulegen, weil Howard anders als früher nicht mehr als harter Konservativer aufgetreten war. Ende der achtziger Jahre hatte er sich den Vorwurf des „latenten Rassismus“ eingehandelt, als er dafür plädierte, die Einwanderung aus Asien zu bremsen. Im Wahlkampf kritisierte er dieses Mal insbesondere den Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 8,6 Prozent und warf dem Kabinett Keating eine zu hohe Verschuldung vor.

Der 52jährige Keating zog eine positive Bilanz seiner Amtszeit, auf die er stolz sei, und betonte, „wir haben das Land für die Welt geöffnet wie nie zuvor“. Keating war seit 1991 im Amt. Er wurde damals Nachfolger von Bob Hawke.