: Großes Streckensterben
■ PDS bringt Gesetz gegen die massive Stillegungsoffensive der Bahn ein
Die Deutsche Bahn AG legt mit großer Eile Nebenstrecken still. Dagegen hat die PDS jetzt ein „Schienenwegesicherungsgesetz“ in den Bundestag eingebracht.
Flächendeckend bekamen Landkreise, Städte und Gemeinden vor einem Jahr Post vom Geschäftsbereich Netz der DB AG: Innerhalb weniger Wochen sollten sie sich zur Übernahme von Bahnstrecken bereit erklären. Andernfalls werde ein Stillegungsverfahren eingeleitet. So gelang es der DB AG seit Anfang 1994, bereits 75 Strecken mit einer Gesamtlänge von 700 Kilometern stillzulegen. Für weitere 85 Strecken beziehungsweise 863 Bahnkilometer laufen derzeit Stillegungsverhandlungen. 7.000 der heute noch 40.000 Schienenkilometer sind unmittelbar vom endgültigen Aus bedroht. Betroffen sind solche Nebenstrecken, die zuletzt nur noch von Güterzügen befahren werden: Erst wird der Personenverkehr abgewickelt, dann die Gesamtstrecke.
Derweil bereitet die DB AG bereits die nächste große Stillegungswelle strategisch vor. So verlangt der Geschäftsbereich Netz für das Befahren von Nebenstrecken mit leichten Nahverkehrszügen Trassenpreise, die bei weitem über den Kosten liegen, während für schwere ICEs und Güterzüge noch nicht einmal kostendeckende Preise verlangt werden. „Immer mehr Nebenstrecken werden so künstlich unrentabel gemacht“, empört sich der verkehrspolitische Sprecher der PDS, Winfried Wolf.
Trotz der Zusicherung, im Personennahverkehr, das Angebot bis Ende 1997 konstant zu halten, hat die DB AG seit 1994 klammheimlich auf 543 Kilometern Streckenlänge den Personenverkehr eingestellt. Für weitere 500 Kilometer wird die Einstellung derzeit erwogen. Die Stillegung reiner Güterverkehrsstrecken ist dann nur noch Formsache. Mittelfristig sind nach ExpertInnenmeinung bis zu 50 Prozent des Streckennetzes von Stillegung bedroht. Henrik Paulitz
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