piwik no script img

KommentarSchwäbische Erfahrung

■ Die SPD sitzt in der Zwickmühle

Nein, sie sind nicht zu beneiden, die SozialdemokratInnen in Bremen. Da rutschen sie vor nun fast einem Jahr tief in den Keller, zwingen sich voller Angst und mit knapper Parteimehrheit in eine Große Koalition, um die Rutschpartie in der WählerInnengunst zu beenden – und nun müssen sie mit ansehen, wie andernorts die eigene Partei aus großen Koalitionen herauskommt: profillos bis auf die Felge. Erst in Berlin, dann in Baden-Württemberg – niemand im Osten oder im Südwesten glaubt ernsthaft, daß sich die SPD auf Jahre hinaus noch einmal regenerieren könnte. Die Führerschaft in den beiden Bundesländern ist perdu.

Das sind die bitteren Erkenntnisse, mit denen sich die Bremer GenossInnen auseinandersetzen müssen. Das heißt: sie müßten! Denn sie tun es offensichtlich nicht. Der SPD-Fraktionschef Christian Weber pfeift im Wald, um nicht sagen zu müssen, wie dunkel ihm die Bäume geworden sind. Die Angst verstellt den Blick auf mögliche Alternativen. Niemand in der Partei, der jetzt eine rot-grün-Diskussion wagen würde. Niemand, der jenseits der Nibelungentreue zur Großen Koalition überhaupt noch über ein scharfes Profil der eigenen Partei diskutieren wollte. Niemand, der es auf eine Zerreißprobe ankommen lassen würde. Dabei wäre Diskussion gerade jetzt nötig. Denn klar ist, was sein wird, wenn sich nichts ändert: Die Bremer SPD wird die schwäbischen Erfahrungen machen. Jochen Grabler

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen