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Kurze Atempause

■ Bund und Land einigen sich über die Zwischenfinanzierung der Ostwerften

Rostock/Bonn (dpa) – Rund eine Milliarde Mark dürfte die Modernisierung der Volkswerft in Stralsund, die MTW Schiffswerft in Wismar und das Rostocker Dieselmotorenwerk kosten. Am Donnerstag haben sich Theo Waigel, die Schweriner Landesregierung und die Treuhandnachfolgerin BvS über die Aufteilung dieser Kosten geeinigt. Die Aufwendungen für den laufenden Betrieb und ausstehende Investitionen sollen zu zwei Dritteln von der BvS und zu einem Drittel vom Land getragen werden, sagten das Bundesfinanzministerium und die Finanzministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Bärbel Kleedehn.

Für die drei Firmen soll eine „Ostsee-Beteiligungsgesellschaft GdbR“ gebildet werden. Sie soll die Verwaltung der Geschäftsanteile bis zur Privatisierung der Werften koordinieren. „Bund und Land werden auch in schwieriger haushaltspolitischer Situation gemeinsam der Verantwortung für die betroffenen Arbeitnehmer gerecht werden“, hieß es in einer Mitteilung nach dem Treffen in Bonn. Als Gutachter für die vorliegenden Konzepte und die Bewertung der Unternehmen wurde die Münchner Unternehmensberatung Roland Berger beauftragt.

Während Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Berndt Seite (CDU) die Einigung als „Schritt in die richtige Richtung“ begrüßte und die Verhandlungsführung der Finanzministerin als „besonnen und zielstrebig“ lobte, zeigte sich Wirtschaftsminister Harald Ringstorff (SPD) über den Kompromiß „äußerst überrascht“ und forderte umgehend Nachverhandlungen. Die Finanzministerin habe sich von Waigel über den Tisch ziehen lassen, schimpfte er in Schwerin. Es habe einen eindeutigen Kabinettsbeschluß gegeben, daß nur über die gesellschaftsrechtlichen Dinge verhandelt werden sollte. Der jetzige Kompromiß berge die „große Gefahr“, daß besonders für die Volkswerft eine Billiglösung gefahren werde, sagte Ringstorff.

Verhaltene Reaktionen auch in Wismar und Stralsund: Andreas Klar vom Betriebsrat der Stralsunder Volkswerft räumte ein, daß mit dem Bonner Beschluß erst einmal Voraussetzungen für ein mögliches Fortbestehen der Werft geschaffen worden seien. Die Liquidität des Unternehmens sei jedoch nicht automatisch über den April hinaus gesichert. Ähnlich reagierten Mitarbeiter der MTW in Wismar. Sie werteten die nunmehr offizielle Abkopplung der ostdeutschen Werften vom Vulkan als „Interimslösung mit Zukunftschancen.“

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