: Uni-Wahl angefochten
■ Ältestenrat des Studierenden-Parlaments muß entscheiden
Manon Hamann, die Vorsitzende der Unabhängigen Liberalen Hamburg (ULH), hat gestern mittag die Wahlen für das Studierenden-Parlament (Stupa) an der Universität Hamburg angefochten. Begründung: Zum Zeitpunkt der Wahlanfechtung seien Unregelmäßigkeiten in Höhe von 150 Stimmen bekannt. Es sei in keiner Weise abzusehen, „ob dieses das ganze Ausmaß an möglicher Wahlfälschung darstellt oder nur die Spitze des Eisberges“, so die Studentenvertreterin.
Wie berichtet, hatte die Grüne Hochschulgruppe bei den jüngsten Wahlen, von dessen Ausgang auch die Neubesetzung des Asta im April abhängt, mit 40,8 Prozent haushoch gesiegt. Für 150 der insgesamt 7690 Stimmen, das räumte auch das Stupa-Präsidium bei der Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses am Dienstag ein, fehlen die gültigen Matrikelnummern. Diese belegen, daß der Wähler auch wirklich Student der Uni Hamburg ist und auch nur einmal sein Kreuz gemacht hat. So gab es bei der Wahlurne am Fachbereich Medizin eine Abweichung von 10 Prozent. Ähnlich sehe es auch am Fachbereich Physik aus, sagt Präsidiumsmitglied Georg Zezschwitz.
Die ULH will nun geklärt wissen, wie es dazu kam, daß eine Urne unverschlossen war, so daß ein Austausch von Stimmzetteln möglich gewesen sei. Auch will sie wissen, wie häufig das Gebot, daß Mitglieder verschiedener Wahllisten Aufsicht führen, umgangen wurde.
Über die Frage, ob die Wahlen wiederholt werden müssen oder trotz der Unregelmäßigkeiten anerkannt werden, entscheidet jetzt der Ältestenrat des Stupa, dem Abgeordnete von fünf Fraktionen angehören. Erst danach könnte eine Wahlliste vor Gericht gehen.
Kaija Kutter
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